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Die Lektionen des Digitalbeirats

Mittwoch, 23. Oktober 2024
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Matthias Punz

mit Laurenz Gehrke

Guten Morgen. Nervig auf Dienstreisen wie jener zum Digitalgipfel nach Frankfurt: Beim Check-in im Hotel erstmal mit Stift und Papier die Meldedaten notieren und händisch unterschreiben. Bereits die vergangene Bundesregierung wollte das ändern, es gab dazu ein Pilotprojekt im Bereich digitale Identitäten – das scheiterte.

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Rund drei Jahre habe man versucht, den Prozess zu digitalisieren, erzählte Bundes-CIO Markus Richter gestern auf dem Digitalgipfel. „Bis irgendjemand mal die Frage gestellt hat: Wieso haben wir diese Meldepflicht überhaupt?“


Was der konkrete Nutzen ist, sei nicht wirklich klar gewesen. Also lieber abschaffen, statt aufwendig zu digitalisieren: Das entsprechende Gesetz wurde kurzerhand geändert – ab kommenden Jahr fällt die Meldepflicht weg, zumindest für inländische Gäste. Überfällig, so Richter, denn: „Meine Sauklaue kann sowieso niemand lesen.“

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