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Nutzungsrechte erwerbenWas Volker Wissing noch tun kann
Freitag, 8. November 2024Laurenz Gehrke
Schnelldurchlauf:
Trumps Rückkehr: Big Tech nach der Wahl +++ Überwachung durch BND teils verfassungswidrig +++ Britischer Digitalminister kündigt KI-Gesetz an +++ Tiefgang: Was Volker Wissing digitalpolitisch noch tun kann +++ Trotz Ampel-Aus noch Chancen für NIS-2? +++ Verschwörungsmythen über Trumps Sieg verbreiten sich auf X +++ Kanada schließt Tiktok-Büros wegen „nationaler Sicherheitsbedenken“
Guten Morgen. Nicht jede Ampel hat ein gelbes Licht. Fußgängerampeln zum Beispiel verfügen nur über rot und grün – so wie unsere Regierungsampel jetzt auch. Oder doch nicht? Bundesdigitalminister Volker Wissing ist ja überraschend dageblieben! Allerdings hat er auch seine FDP-Mitgliedschaft gekündigt, also so richtig gelb ist er vorerst auch nicht mehr.
Was Wissing im Digitalen noch bewirken soll und kann, haben wir im Tiefgang für Sie aufgeschrieben. Auch die Kolleginnen und Kollegen vom Platz der Republik berichten heute. Drei Staatssekretäre haben ihm jedenfalls das Vertrauen entzogen und um ihre Entlassung gebeten, während er jetzt auch noch zusätzlich als Justizminister fungieren soll.
Das zeigt, wie viel im Regierungsapparat an Mitarbeitenden eingespart werden kann, dächten sich da die Herren Trump und Musk, denen Ineffizienz ein Dorn im Auge ist. Letzterer dürfte schon bald damit anfangen, den Staat in seinem Sinne einer Schlankheitskur zu unterziehen, die den Machern von Ozempic die Schamesröte in die Gesichter triebe.
Und auch anderen Tech-Riesen wird eine neue Trump-Ära nicht unbedingt so viel Kopfzerbrechen bereiten wie europäischen Regierungschefs (auch dazu unten mehr). Aber jetzt lassen wir die Woche erstmal zu Ende gehen, denn spätestens seit Mittwochabend ist es schon genug, denkt man. Wer weiß, was als Nächstes kommt. In diesem Sinne, ein hoffentlich ruhiges Wochenende.