Die nachsichtige Iran-Politik der EU

Guten Morgen. Gegen Mittag sickerte die Nachricht durch, die Bundesregierung habe sich beim Klimaschutz geeinigt. Monatelang war gezerrt und gezankt worden. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verhakten sich zwischenzeitlich bei einzelnen Paragrafen. Das Gesetz schaffte es zwar ins Parlament, wo es aber lange nicht vorwärtsging.

Dass es nun eine Einigung gibt, liege, glaubt die FDP, am Druck, den die Wissings Fahrverbotsdrohung ausgelöst hatte. Ganz unrecht wird sie damit nicht haben, lancierten die Grünen doch kurz nach der Einigung ein Papier, in dem es hieß: „Fahrverbote, wie von Verkehrsminister Wissing ins Fenster gestellt, waren nie nötig und sind es auch in Zukunft nicht.“

Sie hätten auch schreiben können: Habt keine Angst vor uns, wir wollen die Welt verändern, aber, versprochen, diesmal ganz sachte: Der nächste Wahlkampf ist so oder so nicht mehr weit.

Unten mehr dazu. Herzlich willkommen zum Platz der Republik.

Bisher wird bei der Kindergrundsicherung über rund 5000 Stellen gestritten. Bliebe der in der Koalition allseits unbeliebte Gesetzentwurf wie er ist, könnten es noch sehr viel mehr werden, laut einem Schreiben des Finanzministeriums in Jahr zwei nach der Einführung nämlich 6700 Stellen, in Jahr drei 7900 und in Jahr vier ganze 9000.

Von wegen Register-Modernisierung: Die fehlende Digitalisierung ist ein Hauptgrund dafür: Es fehlen Standards, damit Nachweise und Daten automatisiert über Behördengrenzen hinweg abgerufen werden können, berichtet Matthias Punz im Dossier Digitalwende. Derzeit kann die Verwaltung in vielen Fällen nicht einmal genau sagen, wo welche Daten in welcher Qualität abgelegt sind. Michael Pfleger leitet die bundesweite Registermodernisierung bei der Föderalen IT-Kooperation, das ist in etwa so kompliziert, wie es klingt. Wäre klar, welche Daten für die Bewilligung einer Leistung notwendig seien, würde laut Pfleger „täglich tausenden Sachbearbeitenden“ der Aufwand eingescannte Dokumente und Nachweise zu prüfen, erspart bleiben.

Wenig ist digital: Um die Idee der Kindergrundsicherung umzusetzen und einen vollautomatisierten Antrag zu schaffen – es ist für Familienministerin Lisa Paus das Ziel, „gar keine Frage“, sagte sie im Gespräch mit SZ Dossier –, dann bräuchte es den automatisierten Zugriff auf digitale Register, die die entsprechenden Daten enthalten müssten. Diese lägen ursprünglich aber oft nur in Papierform vor, zum Beispiel Nachweise über Gehalt, Arbeitslosen- oder Krankengeld, sagte ein Sprecher des Familienministeriums. Deshalb müssten sie beim Antrag abfotografiert und eingescannt und anschließend von der Verwaltung händisch übertragen und geprüft werden. Andere benötigte Daten, wie etwa die Miethöhe, fehlten gänzlich.

Bürokratenrepublik: „Es ist schlecht, wenn es den Institutionen schlichtweg aus technischen und organisatorischen Gründen nicht gelingt, hilfsbedürftige Menschen wirksam und unkompliziert zu erreichen“, sagte der Grünen-Politiker Malte Spitz, Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats, dem unabhängigen Beratungsgremium der Bundesregierung zum Bürokratieabbau, SZ Dossier. Paus erklärte im Podcast mit Table Media, es sei eine „unsinnige Debatte“ gewesen, die das Land die vergangenen Wochen beschäftigt habe. Die (zur Erinnerung, von ihr selbst) angedachten 5000 Stellen hätten nichts mit der „aktuellen Verhandlungssituation“ zu tun.

Soso. Was stattdessen debattiert und getan werden könnte oder müsste, ist um einiges komplexer.

Die Klimaziele sind laut Projektionsbericht der zuständigen obersten Bundesbehörde in Reichweite, das klingt gut. Schauen wir einmal genauer hin.

Historische Einsparung, trübe Aussicht: Rund 76 Millionen Tonnen CO₂ sparte die Bundesrepublik im vergangenen Jahr ein. Das hat es seit 1990 nicht gegeben, berichtet Michael Bauchmüller in der SZ. Doch der Expertenrat für Klimafragen ist kritisch: Von den 76 Millionen eingesparten Tonnen CO₂ sind 74 Millionen Tonnen auf die Krise der Industrie und milde Witterung zurückzuführen, auf geringeren Stromverbrauch bei energieintensiven Unternehmen und weniger Heizen. Die „Dauerhaftigkeit“ dieser Umstände sei nicht sichergestellt, sagte Hans-Martin Henning, Vorsitzender des Expertenrats.

Weniger Wärme, mehr Auto: Zum dritten Mal in Folge hat der Verkehrssektor die zulässige Emissionsmenge überschritten, wenn auch weniger stark als im Jahr davor. Doch auch hier ist die Wirtschaftsflaute verantwortlich: Emissionen im Straßengüterverkehr seien zurückgegangen, im Pkw-Bereich aber hätten sie zugenommen, schreiben die Experten.

Zurück zur gestrigen Einigung beim Klimaschutz: Die Grünen sind stolz darauf, dass CO2-Emissionen bis 2040 nun verbindlich um 88 Prozent sinken müssen. Die Sektorziele, betont die Partei, blieben erhalten. Nur folgen muss aus einer Missachtung nicht zwingend etwas, so lange die Regierung ihre Gesamtziele erreicht. Wissing, der an diesem Morgen in China eintrifft, hat in einem zentralen Punkt viel gewonnen: Ohne Einigung beim Klimaschutzgesetz hätte er nun ein Klimaschutzsofortprogramm auflegen müssen. Wird die Novellierung rechtzeitig verabschiedet, wird er davon verschont – wenn auch dank der Wirtschaftskrise.

Scholz auf großer Mission: Heute um 10:30 Uhr soll Scholz Chinas Staatspräsident Xi Jinping treffen. Es wird, schreibt Daniel Brössler, der Scholz begleitet, darum gehen, Xi für weniger Loyalität gegenüber Wladimir Putin zu gewinnen. Bislang versorgt China Russland mit Dual-Use-Gütern, die Russland für seine Waffenproduktion braucht. Die Bundesregierung geht davon aus, dass Russland nur durch chinesische Unterstützung in der Lage ist, den Ukraine-Krieg in der Art und Weise zu führen, wie es das tut.

Berlin ohne Gras: In Shanghai hat Scholz am Montag mit Studentinnen und Studenten der Tongji-Universität gesprochen, es ging um Rechtspopulismus, Stereotype über China, E-Mobilität und, ja, auch ums Kiffen. Ein junger Mann habe „große Sorge“ vor der Cannabis-Legalisierung, sagte er, er bereite gerade sein Studium in Deutschland vor. Der Kanzler versuchte, Sorgen zu nehmen: „Wenn man in Berlin studiert, kann man eine ganze Zeit durch die Gegend rennen und trifft niemanden, der so etwas tut.“ Wir vermuten: Scholz meint den Weg vom Kanzleramt zum Paul-Löbe-Haus, ein ähnlich grasfreier Weg fällt uns sonst nicht ein.

Signal aus Shanghai: Eine Warnung an die chinesische Regierung hatte Scholz auch dabei. Es sei das Wichtigste, sagte er, dass Grenzen nicht verschoben würden und „dass man sich nicht voreinander fürchten muss.“ Man kann das als Kommentar zum Drohgebaren Chinas gegenüber Taiwan interpretieren und läge damit wohl nicht falsch.

Innerhalb der Ampelkoalition droht neuer Streit, denn der Kompromiss zum Quick-Freeze-Verfahren droht nach wenigen Tagen aufgekündigt zu werden. Justizminister Marco Buschmann (FDP) wollte sich auf die Provokation von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht einlassen, die in der SZ trotz des Kompromisses eine Speicherung von IP-Adressen forderte. Es sei alles gesagt, hieß es aus seinem Ministerium.

Allerdings: Der Streit wird sich nicht ewig vertagen lassen. Der Gesetzesentwurf zu Quick-Freeze muss noch durchs Parlament, bislang hat sich die Bundesregierung erst im Kabinett darauf geeinigt. Verdealt wurde das Gesetz mit Änderungen im Mietrecht, die der SPD wichtig sind. Die Frage ist, ob Faeser sich innerhalb der Sozialdemokraten mit ihrer Vorratsdatenspeicherung durchsetzen kann: Mieten sind den meisten Sozis vielleicht wichtiger.

Zur Erinnerung: Das Quick-Freeze-Verfahren ist der Kompromiss, den FDP und SPD letzte Woche geschlossen haben, schreibt Gabriel Rinaldi. Bei schwerwiegenden Verbrechen können Ermittlungsbehörden Telekommunikationsdaten einzelner Personen für eine bestimmte Zeit einfrieren. Diese dürfen nur dann aufgetaut werden, falls sich der Verdacht erhärtet und ein Richter zustimmt. Damit schien die von Faeser geforderte Vorratsdatenspeicherung vom Tisch. Doch: „Um Täter identifizieren zu können, bleibt die Speicherung von IP-Adressen essenziell“, sagte Faeser.

Der Hintergrund: Viele IP-Adressen sind bei Beginn der Ermittlungen schlicht nicht mehr vorhanden. Dann kann auch nichts eingefroren werden. BKA-Präsident Holger Münch sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, 2022 habe die Behörde aus diesem Grund rund ein Viertel von 90.000 strafrechtlich relevanten Fällen im Zusammenhang mit der Verbreitung von Kinderpornografie nicht weiterverfolgt.

Der Gegenschlag blieb auch am Montag aus, aber selten war die Erzfeindschaft zwischen Iran und Israel für Europa spürbarer als im Augenblick, in dem die Welt darauf wartet, wie Israel auf den Angriff aus Iran reagiert. Es stehen Entscheidungen an, auch für Europa und Deutschland.

Bisher hat die EU, auch Deutschland, mit einiger Nachsicht auf das Regime in Teheran geschaut. Trotz der Ermordung der Kurdin Jina Mahsa Amini am 15. September 2022, obwohl das Regime Mädchen an Schulen vergiftete und Frauen in die Augen schoss. Trotz der Tatsache, dass das iranische Regime die Hamas ausstattet.

„Jina Mahsa Amini musste vor einem Jahr sterben, weil ein paar Haarsträhnen zu viel von ihr im Sonnenlicht tanzten“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock im letzten September zum Jahrestag von Aminis Tod: „In diesen Tagen gedenken wir ihr und der Hunderten von Jugendlichen, Frauen und Männern, die Irans Zukunft hätten sein sollen und die ihrer eigenen Zukunft durch die brutale Gewalt des Regimes beraubt worden sind.“

Worte, die schwer wiegen, doch nie in Taten mündeten: Die Bundesrepublik treibt etwa weiter Handel mit dem Regime der Mullahs, begrenzt in Umfang und Qualität durch Sanktionen der Vereinten Nationen und der EU, aber durchaus wahrnehmbar und vor allem kaum verändert. Es habe „keine nennenswerten Veränderungen aufgrund plötzlicher Ereignisse gegeben“, schreibt die deutsch-iranische Handelskammmer auf ihrer Seite.

Der 7. Oktober war das „plötzliche Ereignis“: Über 1200 ermordete Israelis haben für die deutsche Wirtschaft und die Regierung nicht dazu geführt, Handelsbeziehungen zu Teheran einzustellen.

Im Januar 2024 betrug das Handelsvolumen zwischen der EU und dem Iran 380 Millionen Euro, ein Rückgang um gerade einmal zehn Prozent zum Vorjahr. Deutschland ist laut der Kammer mit einem Volumen von 120 Millionen Euro nach wie vor der wichtigste Handelspartner Irans in der EU. Sogar Banken des Regimes dürfen in Deutschland noch Geschäfte machen.

Andersherum ist der Iran auf Platz 40 der deutschen Handelspartner, nach Außenhandelssaldo, also dem, was nach Abzug der Importe für die deutschen Exporteure übrig bleibt; es kommen anständigere Länder deutlich weiter hinten.

Nun, nach dem historischen Angriff auf Israel, werden erneut schärfere Sanktionen erwogen. Heute wollen die Außenminister bei einer Videoschalte darüber beraten. Baerbock hat sich dafür ausgesprochen. Es gibt auch andere Indizien, die auf einen Bruch mit der bisherigen Iran-Politik hinweisen: Am Montag bestellte Berlin den iranischen Botschafter ein.

Seit Jahren fordern Oppositionelle und Iran-kritische Politiker die Terrorlistung der islamischen Revolutionsgarden und spezifische Sanktionen gegen die Machtelite des Landes. Ob eine Terrorlistung rechtlich möglich ist, wird in Berlin bezweifelt. Die Deutsche Presseagentur berichtet, dass auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sie kritisch sieht. Er will den Iran weiter dazu bewegen, zum Nuklearabkommen zurückzukehren – das das Land mehrfach gebrochen hat.

Der Krieg, über den niemand spricht: „Eine vergessene Krise“, nannte der EU-Kommissar für humanitäre Krisen, Janez Lenarčič, den Krieg im Sudan. Die Sudan-Konferenz in Paris sollte die internationale Aufmerksamkeit auf die Krise lenken. 150 Millionen Euro waren zuvor schon zugesagt, 2,5 Milliarden Euro aber laut UN notwendig, um die nötige humanitäre Hilfe zu leisten. Die Bundesregierung hat zugesagt, 244 Millionen zu geben, die EU 355 Millionen.

Brutale Zustände: Seit einem Jahr kämpfen in Sudan Armeechef Abdel Fattah al-Burhan und Milizenführer Mohammed Hamdan Daglo um die Macht im Land. Die Menschen haben Hunger, es gibt keine haltbaren Feuerpausen, keine gesicherten Korridore, aber Berichte über nicht-arabische Ethnien wie vom Volk der Masalit, die massakriert worden seien.

Vermittlungsbemühungen: Westliche Diplomaten sehen eine Pattsituation. Es sei, schreibt Paul-Anton Krüger, bekannt, dass die Vereinigten Arabischen Emirate Daglo unterstützen, auch mit Waffenlieferungen, und Ägypten Armeechef al-Burhan. Nun wird versucht, zu vermitteln. „Wir haben euch nicht vergessen“, versprach Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné.

Mehr: Paul-Anton Krüger war mit Baerbock auf Reisen.

Neuer Player auf Politiktok: Auch die Grünen sind jetzt auf Tiktok unterwegs (wer am Freitag den Platz der Republik gelesen hat, kannte die Pläne). Im ersten Post schoben sie gestern unter anderem AfD-Chefin Alice Weidel beiseite, bauten Kurzvideos ihrer Spitzenpolitiker ein. Der Hashtag #ReclaimTiktok zeigt, was die Partei auf der umstrittenen Plattform vorhat: Sie will die AfD verdrängen und Tiktok zurückerobern.

Ob das klappt? Die grüne Bundestagsfraktion ist schon seit Februar auf der Plattform, bislang eher mäßig erfolgreich, mit etwas mehr als 4.500 Followern und 24.000 Likes. Zum Vergleich: Die AfD-Fraktion, die schon seit Jahren Tiktok nutzt, zählt mittlerweile 412.000 Follower und sieben Millionen Likes. Mehr über Tiktok, und warum die AfD dort so erfolgreich ist, hier.

Kritik an Scholz: Zuletzt hatte auch Olaf Scholz die chinesische Plattform für sich entdeckt. Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, kritisierte am Wochenende den Kanzler-Account. Sie halte es für die falsche Strategie und einen Fehler, auf TikTok einen Kanal zu eröffnen. „Solange die Plattform TikTok und andere Plattformen sich nicht an die Regeln halten und junge Menschen vor Diskriminierung, Hassrede schützen und Desinformation nicht zurücknehmen oder bekämpfen, ist das keine Plattform für den Staat“, sagte Ataman im Bericht aus Berlin.

Neue Bundesbeauftragte für Datenschutz: Louisa Specht-Riemenschneider wird Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), berichtet das Dossier Digitalwende. Zuvor hatte der Tagesspiegel darüber berichtet. Sie folgt auf Ulrich Kelber.

Erfahren und bekannt: An der Universität Bonn ist Specht-Riemenschneider auch Direktorin am Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Direktorin am Zentrum für Medizinische Datennutzbarkeit und Translation. „Der Datenschutz verhindert nicht alles, was wir an Forschung gerne tun wollen“, sagte sie bei der Eröffnung des Zentrums. Sie war Teil der Gründungskommission des geplanten Dateninstituts der Bundesregierung und Mitglied im Digitalbeirat des Digital- und Verkehrsministeriums.

Hängepartie: Ulrich Kelber ist nach einer fünfjährigen Amtszeit seit dem 7. Januar nur noch kommissarisch im Amt, weil der Bundestag sein Mandat nicht verlängert hat. In der Ampelkoalition wurde vereinbart, dass sich Grüne und FDP auf eine Person einigen, weil die SPD zuvor mit Uli Grötsch den Polizeibeauftragten bestimmen durfte.

Die Grünen haben am Montag ihre Plakatkampagne zur Europawahl vorgestellt. Sie wirkt erwachsener als noch vor fünf Jahren, fast geläutert durch das Bad in der Macht. „Für Menschenrechte und Ordnung“ steht auf einem Plakat, darauf Handwerker.

2019, mitten im Höhenflug der Partei, wäre das unvorstellbar gewesen. Damals druckten sie Friedenstauben auf Plakate. Nun, eine Regierungsbeteiligung und ungezählte Kompromisse später, wirkt es beinahe, als wolle die Partei sich für die von der eigenen Basis und Wählerschaft viel kritisierte Asylrechtsreform auf EU-Ebene nicht mehr schämen.

Danke! Florian Eder für Gedanken und Input, Gabriel Rinaldi für die Beiträge, Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger auf Reisen, Michael Bauchmüller in Berlin, und Corinna Melville in Adelaide für Redigat und Produktion.