Macrons frühere Erfolge

Guten Morgen. Für heute um 10 Uhr war Thomas Heilmann (CDU) in die Bundespressekonferenz eingeladen worden, wo er über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz sprechen wollte.

Kurz nach 19 Uhr gestern Abend kam die Absage. Es gab nicht mehr viel zu besprechen: Das Bundesverfassungsgericht hatte Heilmanns Eilantrag zurückgewiesen. Der Antrag sei „in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig“, befand Karlsruhe, ohne nähere Begründung.

Die Ampel kann heute wie geplant ihr Klimaschutzgesetz im Bundestag beschließen, das Solarpaket ohnehin. Den den ganzen Tag über ventilierten Ärger über den Abgeordneten Heilmann hätte man sich in den Regierungsfraktionen sparen können, im Nachhinein betrachtet, aber nun steht man einmal heute bestimmt hie und da in der Zeitung damit, was soll's also.

In diesem Sinne: Das Wochenende haben wir uns verdient, meinen Sie nicht? Sortieren wir vorher noch einmal, was von der Woche bleibt und was wegkann.

Willkommen am Platz der Republik.

Die FDP will auf ihrem Parteitag in Berlin am Wochenende Deutschland zum Weltmeister in der Kernfusionsforschung machen. „Der erste Fusionsreaktor der Welt soll in Deutschland entstehen“, heißt es im Leitantrag des Bundesvorstands. Der Bau müsse „schnellstmöglich Realität“ werden, denn Kernfusion und Wasserstoff hätten das Potenzial, Emissionen einzusparen und seien eine „bezahlbare und zuverlässige Art“, um Energie zu erzeugen.

Fusion und Konfusion: Wieder einmal hat die Partei einen Weg gefunden, um die Grünen zu ärgern, die gerade von sich reden machen, weil eine dezidierte Anti-Atom-Haltung die Richtlinien der Wirtschaftspolitik bestimmte. Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) stellte kürzlich ein Förderprogramm vor, man wolle bei Fusionsreaktoren weltweit vorne mitmischen.

Jetzt will die FDP aber ganz hoch hinaus: Für die Kernfusion soll ein „innovationsfreundlicher“ Rechtsrahmen außerhalb des Atomrechts geschaffen werden, der den „geringeren Risiken“ Rechnung trägt.

Wirtschaftswende, Ampelende? Der Parteitag wird die Liebe zwischen Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten nicht neu entfachen. Der Leitantrag ist das mittlerweile weithin bekannte 12-Punkte-Papier mit einigen Ergänzungen. „Das ist keine Strategie, um irgendjemanden in der Koalition zu provozieren, sondern das sind unsere Überzeugungen“, sagte uns dazu FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

Und auch: „Die Dinge, die beschlossen werden, sollten sich auch später in der Koalitionsarbeit wiederfinden.“

Der Wahlkampfauftakt der AfD am Wochenende in Donaueschingen findet also ohne ihren Spitzenkandidaten statt; für den Wahlkampf selbst gilt das nicht. „Dresden, 1. Mai. Das steht“, sagte Maximilian Krah der dpa, er werde also durchaus Termine wahrnehmen. Auf der Veranstaltung werde auch Parteichef Tino Chrupalla sprechen, „zeitversetzt“.

Fauler-Apfel-Taktik: Die Parteiführung versucht es mit der lebensnahen Übung, den Apfel als schmackhaft oder jedenfalls weiterhin essbar zu erklären, wenn erst die faule Stelle herausgeschnitten oder, in diesem Fall, vom Betrachter etwas weggedreht sei. Bislang belegen die Umfragen erst für einen geringen Teil der AfD-Anhängerinnen und Anhänger die Einsicht, es könne sich bei Krah eher um Schimmel in der Marmelade handeln: Die muss in Gänze weg.

Es gibt hier nichts zu sehen: In der Aktuellen Stunde im Bundestag sprach der Abgeordnete Stefan Keuter für die AfD. Krah sei für die politischen Gegner „nicht zu greifen“, sagte er. „Gerichtsfeste Beweise“ für ein Fehlverhalten gebe es keine.

Was die Ereignisse der Woche über die AfD sagen, geschenkt. Was sagen sie über Chinas Absichten? Kurzer Rückblick: In Bayreuth wurden mutmaßliche chinesische Spione verhaftet. Krahs Mitarbeiter, mit Zugang zu Dokumenten, Plänen, Vorhaben der europäischen Handels- und Handelsschutzpolitik, steht ebenso im Verdacht, für China spioniert zu haben. Die Staatsanwaltschaft Dresden geht dem Verdacht nach, der AfD-Mann selbst habe chinesischen Zusatzlohn erhalten – für seine Dienste als Europaabgeordneter.

Wie Europa reagiert: Die EU strengt derzeit ein Verfahren an, das China zur ernsthaften Öffnung des eigenen Medizinprodukte-Markts für europäische Unternehmen zwingen soll. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erweckte den Eindruck, sie hielte Strafzölle für E-Autos aus China für angezeigt (was unter anderem ihrem Ansehen bei Emmanuel Macron förderlich ist) – auch alles Nachrichten aus diesen Tagen.

Bestimmt nicht so gemeint: Was für ein Glück, dass der Bundeskanzler erst vergangene Woche in Peking war, um sich dort guten Willens und der Freundschaft versichern zu lassen; er bekam auch ein schönes Foto. Schlichtere Geister könnten glatt meinen, China meine es nicht gut mit Deutschland.

Im Auswärtigen Amt werden wichtige Posten neu besetzt. Nach SZ-Informationen macht Ministerin Annalena Baerbock (Grüne) die bisherige Leiterin der Asien-Abteilung, Petra Sigmund, zur neuen Botschafterin in Japan, so schreibt uns der Kollege Paul-Anton Krüger. Am Mittwoch stimmte das Bundeskabinett zu.

China-Expertin: Sigmund war maßgeblich beteiligt an der Ausarbeitung der China-Strategie der Bundesregierung, neben der Nationalen Sicherheitsstrategie eines der zentralen Projekte Baerbocks. Sie vertritt einen kritischeren Kurs gegenüber der Volksrepublik als ihre Vorgänger. Kritischer als das Kanzleramt ist sie tendenziell auch.

Karussell... Der bisherige Botschafter in Tokio, Clemens von Goetze, löst in Mexiko Wolfgang Dold ab, der in Ruhestand geht. Die Leiterin der Europa-Abteilung, Sibylle Sorg, wird Botschafterin in Ankara. Von dort wechselt Jürgen Schulz nach Kairo. Zudem kehrt im Sommer Jens Hanefeld als Botschafter in Äthiopien ins Auswärtige Amt zurück, wie zuerst Politico gemeldet hatte.

...und Drehtür: Nach zehn Jahren hätte seine Beurlaubung nicht weiter verlängert werden können; er ist derzeit Leiter für internationale europäische Politik, vulgo Lobbyist, beim Volkswagen-Konzern. Einen Interessenkonflikt sieht das Auswärtige Amt nicht. Auch Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses verweisen darauf, dass Hanefeld zum einen das Recht auf Rückkehr und adäquate Verwendung habe und zum anderen einen hervorragenden Ruf als Diplomat.

Ein freier Job: Noch keine Entscheidung hat Baerbock dem Vernehmen nach über die Nachfolge von Tjorven Bellmann getroffen, die als politische Direktorin eine ihrer engsten Beraterinnen ist. Im Krisenmanagement, vor allem nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, konnte Baerbock sich auf die große sicherheitspolitische Erfahrung Bellmanns stützen. Sie übernimmt im Sommer zusammen mit ihrem Mann, dem bisherigen Osteuropa-Beauftragten Matthias Lüttenberg, die Botschaft im kanadischen Ottawa.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt gestern erneut eine Rede an der Sorbonne. Wenn Sie an der Kaffeemaschine heute früh nur einen Satz brauchen: Damit wird er kaum an den Erfolg des ersten Males anknüpfen können.

Président philosophe. Der eine Satz, mit dem Macron im Gedächtnis bleiben will, lautete diesmal: „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass unser Europa sterblich ist, es kann sterben.“ Er schaute recht nachdenklich dabei, meinte es wenig metaphorisch. Neuerdings hat er es mit martialischer Drastik, wie neulich bei der „hirntoten“ NATO: Europa müsse aufrüsten, wie es auch die Rivalen weltweit täten, sagte er.

Der Unterschied zu Olaf Scholz könnte größer nicht sein. Macron liest seine innenpolitische Lage so, dass ihm ein selbstbewusstes, auch militärisch starkes Frankreich gegen die rechts- und linksextremen Russlandfreunde hilft. Er spielt es sehr entschieden so.

Die größte Gefahr für die Sicherheit Europas sei der Krieg in der Ukraine: „Die Grundvoraussetzung für unsere Sicherheit ist, dass Russland diesen Angriffskrieg nicht gewinnt“, sagte Macron; da würde Scholz noch mitgehen. Macron aber will zudem beweisen, dass Europa kein „Vasall“ der USA sei, wie er in seiner Rede erneut sagte. Das bisschen Größenwahn entwickelt man als Atommacht eben leichter.

Armer missverstandener Friedenskanzler! Macron kommt im Rahmen des nachgeholten Staatsbesuchs Ende Mai nach Münster, um dort den Westfälischen Friedenspreis entgegenzunehmen.

Macron hat die Gabe, gern zu sprechen. Unter erfahrenen Reportern sind seine Pressekonferenzen das kürzeste Streichholz, das man auf Brüsseler Gipfeln ziehen kann – wer über den großen Schweiger aus Berlin berichtet, sitzt längst beim Bier, wenn Macron noch lange kein Ende gefunden hat. Weil aber lange Rede viel Stoff verbraucht, war die Sorbonne II reich an Details.

Darunter dies und das, von einem Social-Media-Verbot für Kinder bis zu Kritik an den unter dem Namen Basel III bekannten Eigenkapitalvorschriften für Banken. Für die Europäische Zentralbank solle zudem gelten: „Wir können nicht länger eine Geldpolitik haben, die allein auf die Inflation abzielt.“ Stattdessen müsse das Mandat der EZB „mindestens“ ein Wachstumsziel und besser auch ein Ziel der Dekarbonisierung der Wirtschaft beinhalten.

Einige europäische Partner hatte der Élysée Tage vorab über die Rede und die Tatsache informiert, dass Macron einen Beitrag zur strategischen Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre leisten wolle; die Übung steht nach der Europawahl auf der Tagesordnung der Staats- und Regierungschefs. Überrascht bis angesäuert stellten manche in den vergangenen Tagen fest, dass sie, anders als sie dachten, gar nicht als einzige informiert wurden.

Die Lage: 2017, bei der ersten Sorbonne-Rede, war Macron auf dem Höhepunkt seines Schaffens. Die Begriffe, die er setzte, die Ideen, die er vortrug, blieben haften: europäische Souveränität, strategische Unabhängigkeit, gemeinsame Verteidigung. Der junge Präsident verkörperte für viele ein neues Europa, ein selbstbewusstes Frankreich sowieso.

2024 ist Macron mit 46 immer noch jung. Aber er ist derjenige Präsident, der als Vorgänger von Marine Le Pen ins Gedächtnis Europas einzugehen droht. Die Europawahl wird nach Stand der Umfragen ein Desaster für Macrons liberale Bewegung.

Sie steht ähnlich schwach wie die deutsche Kanzlerpartei, mit dem Unterschied, dass es in Frankreich der rechtsextreme Rassemblement National ist, der mit über 30 Prozent das Feld anführt. Aus dem Élysée hieß es, der Präsident wollte eben eine Grundsatz-, keine Wahlkampfrede halten.

Man nennt es hedging: Mit einer Wahlkampfrede wären schließlich Hoffnungen verbunden, an der Lage noch viel drehen zu können.

Sánchez zeigt auf: Die europäischen Sozialdemokraten können doch noch darauf hoffen, mit einem Schwergewicht auf dem Roßmarkt der Europäischen Spitzenämter auftreten zu können. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez erwägt den Rücktritt zuhause, ist aber zu jung für den Ruhestand. Kommende Woche will er sich äußern.

Adiós? Sánchez begründet seinen Wunsch nach ein paar Tagen Pause zum Nachdenken über die Zukunft mit politischem Druck auf seine Familie. Ein Richter ermittelte zunächst gegen seine Frau, dann beantragte die Madrider Staatsanwaltschaft die Einstellung. Auch wahr: Stabiles Regieren wird ihm mit den Separatisten, mit denen er sich entgegen aller Wahlversprechen eingelassen hat, nicht beschieden sein.

Vorbilder: Der Move würde den klassischen Dombrovskis in die 2020er-Jahre holen. 2013 trat nach dem Einsturz eines Einkaufsmarktes der lettische Premierminister zurück, eine nationale Tragödie mit vielen Toten, für die niemand den Regierungschef verantwortlich machte. Seit 2014 ist Valdis Dombrovskis Lettlands EU-Kommissar.

Was im Topf ist: Die Sozialdemokraten bereiten sich darauf vor, zweiter Sieger im Europaparlament und damit erster Verlierer im Ämterhandel zu werden und den Posten des Präsidenten des Europäischen Rates zu bekommen. Dafür braucht es nach allgemeinem Verständnis eine verfügbare Person, deren Erfahrung im höchsten Regierungsamt nicht lange zurückliegt.

Neues von der Datenspeicherung: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert weiterhin die Speicherung von IP-Adressen, der Quick-Freeze-Kompromiss geht ihr nicht weit genug. Ihr Heimatland Hessen eilt ihr heute im Bundesrat zu Hilfe, berichtet Gabriel Rinaldi. Der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU) wird dort heute versuchen, den Unterschied zwischen IP-Adressspeicherung und der Vorratsdatenspeicherung nach altem Umfang deutlich zu machen.

Fehlende Ansätze: Im Manuskript seiner Rede, das SZ Dossier vorliegt, geht er darauf ein, dass seit Oktober 2022 deutschlandweit 29.500 Meldungen zu Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen wegen fehlender Ermittlungsansätze nicht nachgegangen werden konnte. Das Argument, eine Speicherung von IP-Adressen sei rechtlich nicht möglich, gelte aber spätestens seit September 2022 nicht mehr.

Korridor: Der Europäische Gerichtshof habe Grundrechte abgewogen. „Im Ergebnis hat uns der EuGH einen Korridor eröffnet, innerhalb dessen die Speicherung der IP-Adresse zur Bekämpfung schwerer Kriminalität wie Kinderpornografie und Kindesmissbrauch möglich ist“, wird Heinz betonen.

Wie ein Telefon: Die Speicherfrist hat Hessen auf einen Monat festgeschrieben. Gespeichert werden soll nur die IP-Adresse, da diese sich durchgehend ändert, und ausdrücklich keine Verkehrsdaten. „Wir schlagen mit dem Gesetzentwurf also nicht mehr und nicht weniger vor, als dass Computer, mit denen schlimmste Straftaten begangen werden, für den Zeitraum eines Monats wie ein Telefon behandelt werden“, sagt Heinz. Abgestimmt wird heute aber noch nicht.

Feuerpause auf dem Tisch: Die bereits vorliegende Vereinbarung zur Freilassung der Geiseln, die seit über 200 Tagen von der Hamas festgehalten werden, würde einen sofortigen und längerfristigen Waffenstillstand in Gaza bringen. Das steht in einer neuen gemeinsamen Erklärung von den USA, Deutschland und 16 weiteren Ländern. „Das Schicksal der Geiseln und der Zivilbevölkerung in Gaza, die nach dem Völkerrecht geschützt sind, erfüllt die internationale Gemeinschaft mit Sorge“, heißt es.

„Feindseligkeiten“ beenden: Die Vereinbarung würde weitere humanitäre Hilfe im gesamten Gazastreifen erleichtern und ein „glaubwürdiges Ende der Feindseligkeiten“ herbeiführen. Zudem, heißt es, könnten dann die vertriebenen Bewohner des Gazastreifens in ihre Häuser und auf ihr Land zurückkehren.

Klare Sprache: „Wir fordern die Hamas erneut auf, die Geiseln freizulassen und die Krise zu beenden, damit wir uns gemeinsam darauf konzentrieren können, Frieden und Stabilität in der Region zu schaffen“, schreiben die Staats- und Regierungschefs. „Unter ihnen befinden sich Staatsangehörige unserer eigenen Länder.“ Man unterstütze nachdrücklich die laufenden Vermittlungsbemühungen, die darauf abzielten, die eigenen Staatsangehörigen nach Hause zu bringen.

Endlich: Die erste Zapfsäule für E-Fuels öffnet heute in Berlin. Die FDP schickt Fraktionschef Christian Dürr, darunter wollte sie diesen liberalen Traumtermin nicht besetzen. „Endlich können Verbrennerautos in Deutschland mit E-Fuels betankt werden. Das ist ein gutes Signal für den Klimaschutz – denn unsere Klimaziele erreichen wir durch Innovation und Technologieoffenheit“, sagte er Valerie Höhne. Wer mitspielen mag: Vier FDP-Bingo Wörter sind darin versteckt.

Was von der Woche bleibt: Was ist das für ein Komplex, den die Bundespolitik mit dem Essen hat? Zwischen Berlin und Baiersbronn gibt es zehn Drei-Sterne-Restaurants, aber Scholz zwingt Macron zum Glück eines Fischbrötchens und Frank-Walter Steinmeier packt einen Dönerspieß ein zum Staatsbesuch in der Türkei.

Es gab schon handlichere Gastgeschenke. Der Fleischspieß wog also 60 Kilo und war als auch Symbol vielleicht ein wenig zu schwer. Der Dreh des döner kebap („sich drehendes Fleisch“), wie das Präsidialamt ihn sich ausmalte: Kulturaustausch, Aneignung als Kompliment ans Gastland, ironische Brechung à la Bellevue, sowas halt.

Die Geste wurde in der Türkei vielleicht wohlwollender, vor allem schulterzuckender aufgenommen als hierzulande, wenn wir uns nicht täuschen: Wäre nicht nötig gewesen, den Spieß aus Berlin einzufliegen, man kann so etwas offenbar auch vor Ort in so guter Qualität erwerben, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan beim Essen für Steinmeier ebenfalls Döner servierte.

Besten Dank: Gabriel Rinaldi, Valerie Höhne und Paul-Anton Krüger für ihre Beiträge – und Corinna Melville in Adelaide für die Schlussredaktion.