Guten Morgen. Zu Beginn der Bundestagssitzung um 13 Uhr wird Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dem Polizisten Rouven L. gedenken, der am Sonntag seinen Verletzungen nach der Messerattacke von Mannheim erlegen ist. Im Anschluss wird es eine Schweigeminute geben.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat während der SPD-Fraktionssitzung gestern für Donnerstag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage angekündigt. Er wolle, berichtet mein Kollege Georg Ismar, sich mit anderen abstimmen, es bleibe aber seine Regierungserklärung. „Ich bin der Kanzler, wenn ich das so sagen darf“, sagte er laut Teilnehmern.

Herzlich willkommen am Platz der Republik.

In der Turnhalle ist das Dach undicht, ein neuer Spielplatz ist nicht drin – und überall diese Schlaglöcher. Missstände, für die in zahlreichen Kommunen das Geld fehlt, um sie zu beheben. Ein Problem vor allem im Ruhrgebiet, wo viele Kommunen hoch verschuldet sind. Städte und Gemeinden können sie kaum begleichen. Die Frage also: Wer könnte es?

Altschuldenfrage im Koalitionsvertrag: Seit Jahren streiten Bund und Länder über diese Frage. Eine Lösung der sogenannten Altschuldenfrage steht im Koalitionsvertrag der Ampel, einige Länder haben eigene Initiativen gestartet. Nordrhein-Westfalen aber, wo mehr als 20 Milliarden Euro fehlen, hat keine Lösung.

Neuer Vorschlag: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) machte gestern Abend in Berlin einen neuen Vorschlag zur Lösung. Ab dem Jahr 2025 sollen über einen Zeitraum von 30 Jahren Bund und Land jeweils 7,5 Milliarden Euro an zusätzlichem Geld an die Kommunen überweisen – jede Seite also jährlich 250 Millionen Euro. Eine hälftige Übernahme der Schulden hatte der Bund bereits in einem Eckpunktepapier des Bundesfinanzministeriums im Frühjahr vorgeschlagen. „Jetzt ist die Bundesregierung am Zug, wir erwarten, dass auch sie nun ihr Wort hält“, sagte Ministerpräsident Wüst.

Der Haken: Damit der Bund überhaupt einspringen kann, müsste das Grundgesetz geändert werden, dafür wiederum braucht es die Zustimmung der Union im Bundestag und der Länder im Bundesrat. Ist Wüst deswegen auf seinen Parteichef Friedrich Merz zugegangen? Er ließ es offen. Es sei in erster Linie „Aufgabe der Bundesregierung, Mehrheiten zu organisieren“, sagte Wüst.

SPD bietet Unterstützung an: „Wenn das Angebot aus NRW an den Bund ernst gemeint ist, werden wir Schwarz-Grün im Interesse der verschuldeten Städte und Gemeinden unterstützen“, sagte Achim Post, Vorsitzender der NRW SPD, SZ Dossier. „Das gilt auch, wenn es darum geht, in der CDU für eine Änderung des Grundgesetzes zu werben.“ Positive Signale kommen derweil auch von den kommunalen Spitzenverbänden in NRW. „Was die Landesregierung vorgestellt hat, scheint ein belastbares Modell zu sein“, teilten sie in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Nun brauche man „klare Zusagen“ vom Bund.

Das Ende der Kohle ist sicher(er). Die EU-Kommission hat einer staatlichen Entschädigung von 1,75 Milliarden Euro des Lausitzer Braunkohlekonzerns grundsätzlich zugestimmt, nach langen Verhandlungen. Eine „vorläufige, summarische Bewertung“ der EU-Kommission sei in Berlin eingegangen, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Die EU hatte die Summe auf mögliche Wettbewerbsverzerrung geprüft. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach von einem „wichtigen Schritt vor allem für die Menschen in der Region“.

Warum das wichtig ist: Spätestens 2038 soll der Kohleausstieg in Deutschland vollzogen sein, geht es nach der Ampelkoalition lieber früher. Mit RWE, Betreiber der Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen, hatte das Wirtschaftsministerium sich auf einen Kohleausstieg bis 2030 verständigt. Das ist in den Kohlerevieren der Lausitz nicht gelungen. „Es steht Leag frei, früher aus dem Markt zu gehen“, sagte Habeck auf der Pressekonferenz, angesichts steigender Preise im Emissionshandel könnte sich das Geschäft schon vor 2038 nicht mehr lohnen.

Wohin mit dem vielen Geld? 1,2 Milliarden Euro sollen der Einigung zufolge den Rücklagekonten von Zweckgesellschaften der Länder Sachsen und Brandenburg zufließen. Damit soll einerseits die Rekultivierung der bisherigen Tagebaue finanziert werden, andererseits aber auch Sozialvereinbarungen für den vorgezogenen Ausstieg. Weitere 550 Millionen Euro sind dafür vorgesehen, die Leag für entgangene Gewinne zu entschädigen. Berechnet werden soll das aber anhand der Marktlage, ist also an Voraussetzungen gebunden. „Es können nun wichtige Standortansiedlungen finanziell gefördert werden, etwa für Batterieherstellung, Windräder und Wärmepumpen“, sagte der Chemnitzer SPD-Abgeordnete Detlef Müller.

Das Auswärtige Amt beschäftigt sich heute mit seiner eigenen Geschichte. Dazu hat es zur Veranstaltung „Das Auswärtige Amt und die Kolonien. Geschichte, Erinnerung, Erbe“ geladen. Die „Kolonialabteilung“ des Amts war zwischen 1890 und 1907 zuständig für die deutsche Kolonialherrschaft in Afrika, Asien und Ozeanien. 1907 ging daraus das Reichskolonialamt hervor. Während des Ersten Weltkriegs verlor Deutschland seine Kolonien an die Alliierten.

Aufarbeitung aktuell: Das berüchtigtste Beispiel deutscher Kolonialherrschaft ist der Völkermord an den Herero und Nama von 1904 bis 1908. Schätzungsweise 100.000 Menschen wurden ermordet, verdursteten oder starben in Konzentrationslagern. Laut Politik & Kultur wurde das Wort erstmals 1905 in Namibia verwendet. Derzeit arbeitet die Bundesregierung laut Staatsministerin Katja Keul (Grüne) an mehreren Schwerpunkten zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte. „Der erste ist Kenntnis, Information und Bildung“, sagte sie, „die deutsche Öffentlichkeit weiß viel zu wenig über die Kolonialgeschichte unseres Landes.“

Das Unrecht anerkennen: Die Nachfahren der Opfer etwa in Kamerun und Tansania wünschten sich „Anerkennung des Unrechts“, sagte Keul. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte auf einer Reise im Februar angekündigt, beim namibischen Volk um Vergebung zu bitten. Er sei „davon überzeugt, dass es an der Zeit ist, das namibische Volk um Entschuldigung zu bitten“, sagte Steinmeier. Ein Aussöhnungsabkommen zwischen Namibia und Deutschland wurde zwar verhandelt, doch nicht unterschrieben. Nachfahren der Opfer sind dagegen, das Abkommen sei „eine Beleidigung“.

Schwierige Rückgaben: Der dritte Schwerpunkt sei laut Keul die Rückgabe von Kulturgütern, der vierte sei die Rückgabe menschlicher Überreste. „Gerade letzteres ist ein sehr schwieriges Thema. In Deutschland lagern ungefähr 17.000 Überreste. Gerade in Berlin und Göttingen, wo es die größten Sammlungen gibt, ist man dabei, herauszufinden, woher die Gebeine kommen“, sagte Keul. Es kämen Nachfahren nach Deutschland, um ihre DNA auf Übereinstimmung zu testen. „Es gibt auch schon erste Treffer. Hier besteht eine gewisse Dringlichkeit, denn wir wollen die Überreste zurückbringen“, sagte Keul.

Veronika Grimm, Ökonomin und Wirtschaftsweisin, stand gestern Nachmittag auf einer Bühne im Garten von Schloss Bellevue, rechts von ihr Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), vor ihr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es ging um grünen Wasserstoff, ein Erdgas, das mit erneuerbaren Energien klimaneutral hergestellt werden kann. Und darum, wie viel Deutschland davon braucht, wenn es Vorgänge, die nicht elektrifizierbar sind – sich also nur mit Gas umsetzen lassen, zum Beispiel bei der Stahlproduktion – klimaneutral machen will. Steinmeier hat zur „Woche der Umwelt“ geladen.

Grimm sagte, im Jahr 2045 brauche man ungefähr 300 Terawattstunden Energie für nicht elektrifizierbare Prozesse allein in der Industrie. Kommt dazu noch dieses und jenes, lande man bei rund 500 bis 600 Terawattstunden. Würde alles umgesetzt, was derzeit an Wasserstoffproduktion in Planung sei, würde Energie in Höhe von ungefähr 35 Terawattstunden produziert. Es klafft, so viel ist klar, eine enorme Lücke. Lösung: Importe und eigene Infrastruktur.

Woher nehmen? Der energiepolitische Konflikt zwischen Versorgungssicherheit und der reinen grünen Lehre zeigt sich beim Wasserstoff wieder einmal. Grüne und ihr Vorfeld wollen grünem Wasserstoff am liebsten eine „limitierte Rolle“ (Deutsche Umwelthilfe) zuweisen, damit er nicht als Ausrede genutzt werden kann, um anderswo, zum Beispiel im Verkehr, nicht zu elektrifizieren.

Der Wirtschaftsminister kann daran aber kein Interesse haben, er braucht den Wasserstoff, um die Industrie in Deutschland zu halten. Sopna Sury, Vorstandsmitglied bei RWE, sagte, ein Grund für die fehlenden Investitionen aus der Industrie seien die hohen Kosten. „Wie bringe ich eine neue Technologie schnell in einen Markt, bei der die Kosten relativ hoch sind?“

Wie wohl: RWE habe sich um EU-Fördermittel beworben, sagte Sury. Habeck, spitzes Lächeln, antwortete, die Förderbescheide der EU sollten, wenn alles gut gehe, noch in diesem Monat rausgehen. Auch auf die Frage der Importe hat er eine Antwort. „Wenn wir gut sind, produzieren wir in Deutschland die Hälfte des Wasserstoffs, den wir in Deutschland brauchen. Vielleicht auch nur ein Drittel.“ Die Hälfte bis zwei Drittel müssten also importiert werden.

Weil Wasserstoff sich aber nur sehr energieintensiv über Schiffe transportieren lässt, würden die größte Rolle wohl Leitungen spielen. „Ein Pipeline-System im europäischen Ausland“, sagte Habeck, von Norwegen über Dänemark in die Ukraine. Vor wenigen Tagen haben Deutschland, Österreich und Italien gemeinsam verabredet, einen Wasserstoff-Korridor von Nordafrika über Süditalien bis Süddeutschland gemeinsam voranzubringen.

Grimm warnte davor, nur grünen Wasserstoff zu importieren. Blauer Wasserstoff, bei dem das anfallende CO₂ zum Beispiel über die Carbon-Capture-Storage-Technologie (CCS) in die Erde verpresst wird, habe unter Umständen auch eine geringe CO₂-Bilanz. Besser als die von grauem, also herkömmlich produziertem Wasserstoff, sei sie allemal.

Habeck widersprach, so einfach sei es nicht. Norwegens neues Geschäftsmodell zum Beispiel sei es, künftig blauen Wasserstoff zu liefern. Dafür müsse das Land investieren, etwa in CCS-Infrastruktur, und wolle im Gegenzug langfristige Abnahmegarantien. Die Bundesregierung aber wolle diese nicht geben, schließlich braucht sie für echte Klimaneutralität grünen Wasserstoff. Grimm habe recht, es gehe um jedes Molekül CO₂ – in der Theorie. Die Praxis sei komplizierter. Was er verschwieg: Die Grünen waren lange gegen CCS, die Basis kann sich dafür nach wie vor nur langsam erwärmen.

Deutschland, sagte Habeck der grünen Basis zum Trotz, könne sich zu einem Leitmarkt für Wasserstoff entwickeln. Wenn nur endlich die Industrie investiere. „Should I stay or should I go?“, zitierte er The Clash, „Sein oder nicht sein?“, so sei die Haltung der Industrie. „Sein und Go!“, sagte Habeck. Ein unternehmerisches Restrisiko, sagte er, werde bleiben.

Die Union will den Wölfen ans Fell: Der Bundestag diskutiert heute einen Antrag der Unionsfraktion, der den Schutzstatus der Wölfe von einer „streng geschützten Art“ zu einer „geschützten Art“ herunterstufen will. „Die Bundesregierung muss sich ehrlich machen, dass die aktuellen Regelungen zum Umgang mit dem Wolf gescheitert sind“, sagte die Unionsabgeordnete Anja Weisgerber SZ Dossier.

Vom gewöhnlichen und bösen Wolf: Bisher fokussierten sich die Regelungen einseitig auf Problemwölfe, die besonders viele Nutztiere reißen, kritisierte Weisgerber. Wie das Tier GW950m, das ein Pony von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tötete. Die EU-Kommission schlug daraufhin eine Herabstufung des Schutzstatus vor. Doch damit nicht genug. „Wir brauchen in Deutschland ein Wolfsbestandsmanagement, mit dem die Zahl der Wölfe durch gezielte Bejagung kontrolliert kleingehalten wird“, sagte Weisgerber.

Gehen Jungwähler wählen? Laut einer neuen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, die heute erscheint, ist die Wertschätzung für die EU bei jungen Menschen höher als ihre Wahlbereitschaft. Demnach äußerten EU-weit lediglich 59 Prozent aller Befragten im Alter von 16 bis 25 Jahren die Absicht, bei der Europawahl ihre Stimme abgeben zu wollen – fast ein Viertel ist unentschlossen. Bei den älteren Befragten, den 26- bis 69-Jährigen, war die Wahlbereitschaft mit 65 Prozent höher. Die Werte für Deutschland lagen auf ähnlichem Niveau, schreibt Gabriel Rinaldi.

Dabei sind junge Menschen proeuropäischer eingestellt. Die Frage, ob sie bei einem Referendum für den Verbleib ihres Landes in der EU stimmen würden, bejahten EU-weit 78 Prozent der 16- bis 25-Jährigen, bei den älteren Befragten waren es nur 65 Prozent. Beide Gruppen sahen es als wichtigste Aufgabe der EU an, Frieden zu sichern. Die jungen Befragten legten aber einen deutlich größeren Wert darauf, Bürgerrechte zu schützen und den Klimawandel zu bekämpfen. Den größten Unterschied gab es beim Thema Migration: Während knapp die Hälfte der Älteren von der EU erwartete, Zuwanderung besser zu steuern, spielte dies nur für rund ein Viertel der Jüngeren eine zentrale Rolle.

Happy birthday: Die Monopolkommission wird 50 Jahre alt. 1974 startete sie, um zu große Marktmacht Einzelner im Inland zurückzudrängen. Heute geht es auch um die weltweiten Märkte im Digitalen. „Die großen Digitalkonzerne horten einen riesigen Schatz von Daten und wissen diese Datenmacht auch auszuspielen“, sagte Jens Kühling, Juraprofessor aus Regensburg und aktueller Vorsitzender der Monopolkommission, meinem Kollegen Matthias Punz vom Dossier Digitalwende. (Probeabo? Hier anfragen!)

Monopol-Märkte: Es sei unstrittig, dass diese Märkte zu Monopolen neigten. Es gebe inzwischen auch Instrumente, um dagegen vorzugehen. Auf europäischer Ebene etwa den Digital Markets Act (DMA) oder auf nationaler Ebene den neuen Paragrafen 19a des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der dem Bundeskartellamt Befugnisse für die Kontrolle der Digitalkonzerne einräumt. Behörden könnten nun „viel früher eingreifen“, wenn sie den Wettbewerb gefährdet sehen, sagte Kühling. Die größte Gefahr sieht er darin, dass Unternehmen mit den größten Ressourcen und den meisten Daten auch im Zuge der Weiterentwicklung von KI ihre „Ökosysteme weiter vom Wettbewerb abschotten“.

Nachfolger steht fest: Marcus Faber soll künftig den Verteidigungsausschuss im Bundestag leiten – am nächsten Sonntag wechselt die bisherige Amtsinhaberin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nach Brüssel. Er setzte sich während der FDP-Fraktionssitzung in einer Kampfabstimmung gegen den Fraktionskollegen Alexander Müller durch. Ob Faber ähnlich streitbar wird wie seine Vorgängerin? Wer ihn kennt, glaubt das nicht. Die Wahl im Ausschuss findet am kommenden Mittwoch statt.

Kaum ein Tag vergeht derzeit ohne die Forderung nach einem neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Auf den Unionsantrag zur Untersuchung der AKW-Laufzeitverlängerung („Habeck-Akten“ tauften ihn CDU/CSU) reagierten die Grünen mit Rufen nach einem Untersuchungsausschuss zu Nord Stream 2.

Recherchen der SZ haben aufgedeckt, mit welcher Hartnäckigkeit die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister, darunter Sigmar Gabriel (SPD), das Pipeline-Projekt vorantrieben, obwohl der russische Machthaber Wladimir Putin zu diesem Zeitpunkt, also im Jahr 2015, bereits die Ukraine angegriffen hatte. Gegen Widerstände aus der EU, Kyiv und Washington.

Es sei das größte „wirtschafts-, energie- und außenpolitische Versagen seit Bestehen der Bundesrepublik“, sagte der Grünen-Politiker Felix Banaszak meinem Kollegen Michael Bauchmüller. Nach einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss rufen kann man alleine, ihn einsetzen aber nicht — und beim einen wie beim anderen werden weder SPD noch Union helfen.

Vielen Dank! An Florian Eder fürs Redigat, an Tim Frehler und Gabriel Rinaldi für die Beiträge, an Georg Ismar und Michael Bauchmüller für die herzliche Zusammenarbeit, und an Sabrina Frangos und Team in Australien für Schlusskorrektur und Produktion.