Was der Ampel vor der Sommerpause nicht mehr gelingt

Guten Morgen. Das Reisebudget ist aufgebraucht. Die Bundestagsabgeordneten können seit dem 1. Juli keine Reiseanträge mehr einreichen. Anfang der Woche mailte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ein entsprechendes Schreiben an die Abgeordneten. Sie könne „grundsätzlich“ keine Einzeldienstreisen mehr genehmigen, schrieb sie.

Doch wer weiß, ob sich Dienstreisen überhaupt noch lohnen. Gibt es die Ampel im September, Quatsch, nächste Woche noch? Auf Fraktionsebene schließen Abgeordnete Wetten ab, sicher ist sich – wohl außer dem Kanzler und seinem Umfeld – kaum noch einer. Selbst mit allen Tricks, die Haushälter kennen, bleibt eine Lücke im Milliardenbereich. Wie groß sie tatsächlich ist, darüber gehen die Schätzungen auseinander.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich machte Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) wieder eine Ansage. Er werde seine Fraktion nicht „ohne Kenntnis über die Schwerpunkte“ in die Sommerpause gehen lassen, sagte er auf Fraktionsebene. Seine Fraktion glaube nach wie vor, dass die Haushaltslücke nur über die Erklärung einer Notlage geschlossen werden könne. „Meine Fraktion möchte auch noch Bewegungsspielraum für den Haushalt sehen“, sagte er.

Für die FDP-Fraktion ist das eine rote Linie, die sie nicht überschreiten will. Eher wollen die Liberalen die Koalition aufkündigen. Selbst jenen, die sich gut informiert fühlen, fehlt angesichts der Ausgangslage die Fantasie, wie die Lösung aussehen könnte. Die Regierungsbefragung, heute mit dem Kanzler, dürfte nicht zur Aufklärung beitragen. In der Fraktionssitzung gestern blieben seine Aussagen laut Teilnehmern vage und unkonkret. Die Ressorts hätten eine gemeinsame Vorstellung darüber, wie es beim Haushalt ausginge.

Herzlich willkommen am Platz der Republik.

Seit fast zwei Jahren befasst sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan mit den Entscheidungen, die in Berlin in den Monaten vor dem Fall Kabuls getroffen wurden – und damit, wie Fehler, wie die Ortskräfte nicht rechtzeitig zu evakuieren, künftig nicht mehr vorkommen.

Schlüsselrolle BND: Fünf Tage nach dem Fall von Kabul, am 20. August 2021, veröffentlichte der Spiegel mit dem damaligen Außenminister Heiko Maas (SPD) ein Interview. „Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch“, sagte er, künftig solle man die „Erkenntnisse anderer Dienste noch einmal sehr intensiv“ prüfen. Berichte, die nach bestem Wissen und Gewissen erstellt worden seien, seien „im Ergebnis falsch“ gewesen, „mit katastrophalen Folgen“.

Am Donnerstag kommt Kahl: BND-Chef Bruno Kahl und die damalige BND-Vizechefin Tania von Uslar-Gleichen werden am Donnerstag im Untersuchungsausschuss erwartet. Uslar-Gleichen verteidigte laut Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses keine 48 Stunden vor dem Fall Kabuls die falsche Einschätzung. „Aus den bisherigen Vernehmungen ergibt sich das sehr deutliche Bild, dass von Seiten des BND Fehler bei der Lagebeurteilung nicht eingestanden werden“, sagte der SPD-Abgeordnete und Obmann der Partei, Jörg Nürnberger, SZ Dossier. Eine „tiefgehende Fehlerkultur“ sei nicht erkennbar. Trotz „sehr deutlicher Hinweise auf einen möglichen schnellen Zusammenbruch“ sei „keine Anpassung der Lagebeurteilung vorgenommen worden“, sagte er. Das werfe die Frage auf, „inwieweit der BND einen Teil der Verantwortung für die verzögerte Evakuierung von Personal und Ortskräften zu übernehmen hat“.

Meine Kollegen Robert Roßmann und Hubert Wetzel berichten, dass die Unionsfraktion bei ihrer Fraktionssitzung gestern ein Impulspapier für die künftige EU-Agenda verabschiedet hat, die Impulse sind durchaus als Forderungen an die voraussichtlich künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu verstehen, selbst Mitglied der CDU, aber durchaus eigensinnig.

Verschlankung und Beschränkung: Die Unionsfraktion fordert eine „Verschlankung der Europäischen Kommission“, einen verbindlichen Aktionsplan zum Bürokratieabbau und einen „Deal für die Wettbewerbsfähigkeit“ analog zum Klimaschutzprogramm „Green Deal“. Die Unionsabgeordneten sprechen sich zudem dafür aus, dass die EU sich in ihren Tätigkeitsfeldern beschränkt, sie sollten sich vor allem auf Aufgaben konzentrieren, die sie besser erfüllen könnten als die nationale, regionale oder kommunale Ebene. Das sei bei den Themen Sicherheit, Migration, Handel, Energie und Klimaschutz der Fall.

Neue Befugnisse bei innerer und äußerer Sicherheit: Sie fordern einen EU-Kommissar für Verteidigung und die europäische Rüstungsindustrie zu stärken. Zudem solle zur Stärkung der inneren Sicherheit und der Bekämpfung illegaler Migration Europol zu einem „europäischen FBI“ ausgebaut werden. Die Grenzschutzagentur Frontex müsse zu einer echten Grenzpolizei und Küstenwache mit hoheitlichen Befugnissen ausgebaut werden, die Mitarbeiterzahl auf 30.000 verdreifacht werden.

Kitas sollen Chancengerechtigkeit schaffen. Wie schwierig das ist, zeigt eine neue Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Kitas finde eine „Segregation im Sinne einer ungleichen Verteilung bzw. Ballung bestimmter Merkmale von Kindern und Familien“ statt, finden die Autoren. Kitas mit vielen Kindern aus sozioökonomisch schwierigen Verhältnissen hätten tendenziell mehr Kinder mit Förderbedarf, mit Fluchterfahrung, mit Sprachbarrieren, mit Behinderungen oder Diagnosen. Das Personal sei stärker gefordert, die Arbeitszufriedenheit geringer, die Eltern würden weniger mitarbeiten.

Ein Beispiel aus meiner Nachbarschaft: Eine Kita in meiner Nachbarschaft im Berliner Norden musste wegen Personalmangel die Öffnungszeiten reduzieren. Eine Folge: Kinder, deren Eltern beide arbeiteten, wechselten die Kita, weil sie mit den neuen Öffnungszeiten nicht zurechtkamen. Das belegt auch die Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung. Unterschiedliche Studien zeigten, dass „ganztägige Angebote vorwiegend von ressourcenstarken Familien genutzt werden“, hieß es. Ganztagsplätze bekommen oft Eltern, bei denen beide Vollzeit arbeiten.

In Zahlen: Kitas mit mehr Kindern aus armen Familien haben 11,5 Prozent Kinder mit Förderbedarf, in Kitas mit mehr Kindern aus der Mittel- oder Oberschicht haben nur 2,5 Prozent der Kinder einen Förderbedarf. Der Anteil der Kinder, die zuhause nicht hauptsächlich Deutsch sprechen, lag in Kitas mit mehr Kindern aus armen Familien bei 41 Prozent, bei Kitas mit mehr Kindern aus bessergestellten Elternhäusern bei 6,8 Prozent. Allerdings war die Ressourcenausstattung von Kitas mit mehr Kindern aus armen Familien höher als die der Vergleichskitas. Eine Empfehlung der Autoren: Die Zusammensetzung der Kitas zum Beispiel durch die Jugendhilfe stärker „chancengerecht“ zu steuern, also die Kinder besser aufzuteilen, um Segregation zu vermeiden.

Ein verbesserter Schutz des Bundestages bleibe das Gebot der Stunde, sagte Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, SZ Dossier. Wichtige Nachjustierungen seien bereits vorgenommen worden und es sei gut, dass nun sehr konkrete Vorschläge für weitere Schutzmaßnahmen vorliegen.

Gutachten mit Vorschlägen: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hatte Fragen erarbeiten und mittels eines Rechtsgutachtens prüfen lassen, berichtet Gabriel Rinaldi. Das Gutachten zum Schutz vor „verfassungsfeindlichen Einflüssen und Aktionen“ hatte daraufhin konkrete Vorschläge gemacht (SZ Dossier berichtete). Ein Beispiel: Wenn es nach Bas geht, soll der Bundestag bei einem Antrag auf einen Ausweis künftig Daten beim Verfassungsschutz abfragen können, was bislang nicht gestattet war.

Wichtiger Baustein: „Wir müssen uns als Demokratie und Gesellschaft insgesamt resilienter aufstellen. Die jüngsten Vorschläge stellen einen weiteren, wichtigen Baustein auf diesem Weg dar“, sagte von Notz. Demokratie und Institutionen seien derzeit sehr ernst zu nehmenden Bedrohungen ausgesetzt. Das gelte auch und in ganz besonderem Maße für den Bundestag und seine Liegenschaften. Das Gutachten wurde vergangene Woche an die Sicherheitsbeauftragten der Fraktionen geschickt und wird seitdem von ihnen diskutiert. Sie wollen schnellstmöglich prüfen, welche Vorschläge konkret umgesetzt werden.

Sollte die Ampel doch ein jähes Ende finden, dann werden Gesetzesvorhaben, die die Ampel seit Monaten verhandelt, nicht mehr umgesetzt. Die folgenden sind akut gefährdet: Herzensprojekte, aber auch notwendige Umsetzungen von EU-Recht – das Land muss ja trotz Haushaltskrise weiterregiert werden. Und selbst wenn die Vertrauensfrage ausbleibt, könnten einige dieser Projekte es im Herbst schwer haben, Mehrheiten im Parlament zu vereinen.

Wie die Kindergrundsicherung. Nach wie vor gibt es keinen Kompromiss. FDP und Grüne werfen einander Blockade vor. Offiziell darüber sprechen will niemand, doch die Verhandlungen vorgestern auf Ebene der Vize-Fraktionsvorsitzenden gingen ohne Einigung zu Ende. Die Änderungswunschliste der Abgeordneten soll so umfangreich sein, dass das Bundesfamilienministerium und das Bundesarbeitsministerium dabei beraten sollen.

Die Kindergrundsicherung ist das soziale Vorzeigeprojekt der Grünen. Kommt sie nicht, würde ihr Ruf als die Partei, die ihr soziales Gewissen nach Sonntagsreden rasch wieder vergisst, weiter gestärkt.

Das „Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung“, besser bekannt als Rentenpaket 2, wird diese Woche ebenfalls nicht auf der Tagesordnung sein. Hier blockiert die FDP. „Absehbare Versäumnisse holen einen ein. Das ist eine der Lehren dieser Legislaturperiode. Beim Rentensystem darf uns aber die Demografieabhängigkeit nicht einholen, wie uns die Abhängigkeit von Putins Gas eingeholt hat“, sagte FDP-Vize Johannes Vogel SZ Dossier.

Er fordert den Einstieg in eine echte Aktienrente, ähnlich der in Schweden, doch noch wichtiger ist vielleicht die Verknüpfung mit dem „Dynamisierungspaket“, das die Wirtschaft entlasten und mit dem Haushalt vorgestellt werden soll. Laut Vogel sollen auch „ergänzende Vorschläge zur Rente“ Teil des Pakets sein, erst dann könne man „substanziell verhandeln“. Frühestens also im Herbst.

Auch das Gesetz zur Bekämpfung der Finanzkriminalität und das Bürokratieentlastungsgesetz werden nach Informationen von SZ Dossier nicht mehr in dieser Woche aufgesetzt.

Anders als die Kindergrundsicherung sind der SPD die Rente und die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags im Mietrecht besonders wichtig. „Die Mietpreisbremse muss dringend verlängert werden, so ist es im Koalitionsvertrag eindeutig vereinbart“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert SZ Dossier, eine „politische Abschwächung der Regelung ist hingegen nicht verabredet“, sei aber von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in den Gesetzesentwurf hineingeschrieben worden. Die entstandene Verzögerung, sagte Kühnert, hätte die SPD den Mietern gern erspart. „Sie ist aber nötig, um eine Schwächung des Mieterschutzes abzuwenden.“

Vorhaben und Vorgaben hängen nicht nur in Parlament und Kabinett, die Bundesregierung schafft es auch nicht, die EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD) umzusetzen, deren Frist am Samstag ausläuft. Die Vorgabe aus dem Green Deal wurde vom Justizministerium im Kabinett verschoben. Auf unbestimmte Zeit.

Für circa 13.000 Unternehmen verlängert sich damit die rechtliche Ungewissheit, was genau sie künftig berichten müssen. Die kleineren von ihnen bangen, ob sie vor übertriebenen Anforderungen verschont bleiben. Die größeren erwarten zügig eine Entscheidung, um dann international einheitlich berichten zu können. Ab Samstag könnte theoretisch ein Vertragsverletzungsverfahren drohen.

Was tun gegen Rechtsextreme? Der Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung (SRLE) hat ein paar Ideen, die er an das Landwirtschaftsministerium übergeben hat. Die Stellungnahme „Demokratiestärkung in ländlichen Räumen vor dem Hintergrund rechtsextremistischer Demokratiegefährdung“ fokussiert sich auf ländliche Räume. Das Gremium empfiehlt, die Demokratiestrategie der Regierung zügig umzusetzen und ländliche Räume stärker in den Blick der Politik zu nehmen, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

Mehr Gestaltung vor Ort: Das Vertrauen in staatliche Institutionen müsse gestärkt werden, indem Kommunen handlungsfähiger werden. Zudem schlagen die Expertinnen und Experten vor, Gestaltungsprozesse vor Ort auszubauen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ein weiterer Fokus liegt auf Geschlechtergerechtigkeit und Kinder-, Jugend- und Bildungsarbeit. Das Landwirtschaftsministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Papier äußern.

Dienstwagen, Masken und vor allem Papier: Jedes Jahr beschafft der Staat in großem Umfang Waren und Dienstleistungen. Doch Nachhaltigkeitskriterien spielen dabei eine immer geringere Rolle: Auf kommunaler Ebene wurden vergangenes Jahr nur 13,7 Prozent der Aufträge nach Nachhaltigkeitskriterien vergeben, 2012 waren es noch 23,3 Prozent. Das geht aus einer Studie der Universität der Bundeswehr München im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor, die heute veröffentlicht wird und meinem Kollegen Bastian Mühling vorliegt.

Großes Potenzial: Insgesamt macht die Vergabe rund ein Viertel aller Staatsausgaben aus und schlägt mit bis zu 550 Milliarden Euro jährlich zu Buche. Aber: Die Hälfte der Vergaben findet auf kommunaler Ebene statt. Und die richten sich der Studie zufolge meist eben nicht nach planetaren Grenzen – sondern nach denen des Haushalts. Lieferkettensorgfaltspflicht? „Ich glaube, da überfordern wir die Einkäufer“, sagte Christian von Deimling von der Universität der Bundeswehr München. Häufig sei das Personal nicht ausreichend für eine nachhaltige Beschaffung ausgebildet.

Nichts soll müssen: Hier könnte die Politik laut Studie durchaus nachlegen. Aber bitte nicht zu viel, fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund. „Wir als Kommunen wollen die 13,7 Prozent aus der Studie nach oben schrauben, aber nicht per Order“, sagte Vergaberechtsexperte Bernd Düsterdiek zu SZ Dossier. Er will weiterhin Beinfreiheit.

Die ignorierte Krise: Luise Amtsberg, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, ist gerade von einer Reise in die Demokratische Republik Kongo zurückgekehrt. Im Ostkongo kämpfen Rebellen der Gruppe M23, unterstützt von Ruanda, gegen die kongolesische Armee. „Das ist eine Krise, die vom großen Teil der internationalen Gemeinschaft nicht nur vergessen, sondern aktiv ignoriert wird“, sagte Amtsberg. Zeichen der Entspannung gibt es keine.

UN-Mission soll abziehen – oder doch nicht? Die UN-Mission Monucso, die im Ostkongo aktiv ist, ist offiziell laut der kongolesischen Regierung nicht mehr willkommen, doch Pläne für den Tag nach dem Abzug scheint es auch nicht zu geben. „Mein Eindruck ist, dass die Regierung den vollständigen Abzug der Mission zum Jahresende nicht mehr verfolgt“, sagte Amtsberg. Von dem Schutz, den die Blauhelme versprechen, merken die Menschen vor Ort jedoch wenig. Menschen werden gefoltert, Frauen und Mädchen systematisch verschleppt und vergewaltigt. „Sexualisierte Gewalt im Kongo ist eine Epidemie, deren Ausmaß keine Vergleiche findet“, sagte Amtsberg.

Was sie vom Ruanda-Modell hält: In solchen Zeiten ernsthaft zu erwägen mit Ruanda, dem Aggressor in diesem Fall, Migrationsabkommen zu schließen, hält Amtsberg für falsch. „Es ist außenpolitisch ignorant, dieses Modell zu diskutieren, ohne die Verantwortung Ruandas im Ostkongo mit zu betrachten“, sagte sie.

Was er denn zum Auftritt Markus Söders in der Late-Night-Show Inas Nacht sage, wurde Alexander Dobrindt gestern gefragt. Der bayerische Ministerpräsident hatte wie jeder Gast ein Lied zum Besten gegeben und den ein oder anderen Schnaps getrunken. Es sei ein extrem gelungener Auftritt gewesen, sagte Dobrindt, auch wenn er Söders musikalische Performance nicht bewerten könne.

Nach anfänglichem Zögern dann das Geständnis: „Es gibt auch für mich einen sensationellen Auftritt. Nicht bei Inas Nacht, aber bei Antenne Bayern“, sagte Dobrindt. In dem Video ist Dobrindt während seiner Zeit als Verkehrsminister auf der A9 in einem autonomen Auto unterwegs, spielt Luftgitarre und singt in tiefer Stimmlage das Lied „Im Wagen vor mir fährt ein junges Mädchen“.

Ob bald ein Album mit Söder folge? „Könnte sein“, sagte Dobrindt. „Wir suchen allerdings den Dritten fürs Trio“, sagte er. Manfred Weber komme eher nicht infrage.

Danke! An Florian Eder fürs Redigat, an Fabian Löhe, Bastian Mühling und Gabriel Rinaldi für die Beiträge, an Georg Ismar und Robert Roßmann für die Zusammenarbeit, und an Sabrina Frangos und Team in Australien für Schlusskorrektur und Produktion.