Tag 2 nach dem gescheiterten Attentat

Guten Morgen. Das gescheiterte Attentat auf Donald Trump hat die Dimensionen vorstellbarer politischer Gewalt vervielfacht. Wenn nur ein Bild vom frühen 21. Jahrhundert kommenden Generationen in Erinnerung bleibt, ist es gut möglich, dass es dieses ist: Trump, seine Faust gen Himmel gereckt, Blut im Gesicht, über ihm weht schief die amerikanische Flagge. Dass Trump überlebt hat, war Glück. Heute beginnt der Wahlparteitag der Republikaner in Milwaukee, Wisconsin. Trump war gestern dorthin gereist.

Sein Konkurrent Joe Biden reagierte, wie man reagieren muss: Er hat die Gewalt verurteilt. Auf seinem Instagram-Profil aber liest die erste Kachel: „Donald Trump schwört, an Tag eins ein Diktator zu sein.“ Und darunter: „Wir müssen ihn stoppen.“ Die Gleichzeitigkeit dieser Aussagen zeigt das Ausmaß des Dilemmas, mit dem die Demokraten sich konfrontiert sehen. Was Bidens Post nicht sagt (und dennoch meint): Trump soll mit demokratischen Mitteln gestoppt werden.

Das Attentat zeigt die tiefe Spaltung der USA: Wenn Trump die Wahl gewinnt, gäbe es Demokraten, die aus Angst um die Demokratie den Sieg nicht mittragen würden? Sollte Trump doch verlieren, wie werden seine Anhänger reagieren?

Die deutsche Politik hat mit allgemeinem Entsetzen auf den Anschlag reagiert. Das Bild von Trump einerseits, die Bilder des „gebrechlichen Präsidenten“ andererseits, sei der Stoff von Heldengeschichten, die in den USA gern erzählt würden, sagte CDU-Chef Friedrich Merz im ARD-Sommerinterview. Den Demokraten wollte er keine Empfehlung machen. Anders CSU-Chef Markus Söder: Die Demokraten sollten ihren Kandidaten austauschen, sagte er im ZDF.

Herzlich willkommen am Platz der Republik.

In ersten Reaktionen hat Trump die Einigkeit betont, Biden hat mit ihm telefoniert. Beinahe wirkt es wie die Rückkehr parlamentarischer Gepflogenheiten in Zeiten des Chaos. „Offensichtlich können wir als Gesellschaft so nicht weitermachen“, sagte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson (Republikaner), dem Sender NBC. In einer Rede an die Nation appellierte Biden in der Nacht an die Amerikaner, friedlich zu bleiben, und warnte vor weiterer Gewalt im Wahlkampf. „Wir lösen unsere Meinungsverschiedenheiten an der Wahlurne. So machen wir es – an der Wahlurne, nicht mit Kugeln“, sagte er.

Die wichtigste Frage: Wie konnte der Schütze Thomas Matthew Crooks, 20 Jahre alt, auf das Dach gelangen, von dem aus er die Schüsse auf Trump abfeuerte? Das FBI nannte den Umstand „überraschend“. Ein Besucher der Wahlkampfveranstaltung hatte den Schützen zuvor auf das Dach klettern sehen, erzählte er dem Sender BBC, ein lokaler Polizist soll den Schützen gestört haben. Sprecher Johnson kündigte an, die Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, zeitnah vorzuladen. Möglicherweise wollen Demokraten und Republikaner zusammenarbeiten, um alle Präsidentschaftskandidaten besser zu schützen.

Motiv noch unklar: Trump-nahe Organisationen machten Demokraten bereits wegen ausfallender Rhetorik für den Anschlag verantwortlich. Das Motiv des Täters ist noch unklar, Crooks war als Republikaner registriert, spendete aber 15 Dollar an eine liberale politische Organisation. „Diese Schüsse könnten die politische Polarisierung in den USA weiter verstärken. Das darf keinesfalls passieren“, sagte der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung und der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link SZ Dossier.

Trump-Fans elektrisiert: Elon Musk, Besitzer von X und Trump-Fan, rief zu seiner Wahl auf. Seit Theodore Roosevelt, der 1912 mit einer Kugel in der Brust eine Wahlkampfrede gehalten hatte, habe es keinen „zäheren Präsidenten“ mehr gegeben. Seine Plattform wurde mit Desinformation geflutet, staged war eines der Schlagwörter, die auf X viel geteilt wurden. Dass Biden den Befehl gegeben habe, wurde sogar von republikanischen Abgeordneten behauptet. Andere Plattformen schienen das Ausmaß an Desinformation etwas besser im Griff zu haben, berichtet das SZ Dossier Digitalwende (hier kostenlos testen). Es werde nun weniger „Never Trumpers“ geben, prophezeite der Republikaner Newt Gingrich, Republikaner also, die niemals Trump wählen würden.

Baerbock noch in der Nacht informiert: Im Auswärtigen Amt kommt in solchen Situationen das Krisenreaktionszentrum zusammen. Es habe die Lage „die ganze Nacht beobachtet und engen Kontakt mit unserer Botschaft in Washington gehalten“, hieß es aus Ministeriumskreisen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei noch in der Nacht unterrichtet worden, erfuhr SZ Dossier. Lesen Sie hier den Liveblog.

Die Europäische Union ohne Grenzkontrollen gab es mal, inzwischen werden die Grenzen an vielen Stellen wieder aktiv überwacht. Flächendeckend etwa in Deutschland während der Fußball-Europameisterschaft. 3200 „unerlaubte Einreisen“ wurden verhindert, etwa 150 Schleuser vorläufig festgenommen. Dennoch will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg nicht verlängern. Dort soll es laut einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums ab dem 19. Juli wieder „Schleierfahndung mit gezielten Kontrollen“ geben.

Wo weiter kontrolliert wird: An den Landesgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen wird weiter kontrolliert, „um Schleuserrouten zu durchkreuzen“, hieß es weiter. An der Grenze zu Frankreich soll während der Dauer der Olympischen Spiele weiter kontrolliert werden, danach werde es laut Faeser eine „intensive Schleierfahndung mit gezielten Kontrollen“ geben.

Grenzkontrollen „nicht auf Dauer durchzuhalten“: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte im ZDF, die Abschaffung der flächendeckenden Grenzkontrollen sei ein „schwerer Schaden“ für Deutschland. Nach Ministeriumsangaben waren seit EM-Beginn täglich 22.000 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Es sei „nicht auf Dauer durchhaltbar, die Grenzen in dieser Intensität zu schützen“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Das israelische Militär hat mitgeteilt, den Chef der Hamas-Brigade in Chan Yunis, Rafa Salama, bei einem Luftschlag getötet zu haben. Ziel des Kampfeinsatzes war Terroristenführer Mohammed Deif. Ob er verwundet oder getötet wurde, ist noch unklar. Die Hamas drohte danach mit einem Abbruch der Gespräche über einen möglichen Geisel-Deal. Israel hatte am Samstagmorgen ein Gebiet im Gazastreifen bombardiert, das als „humanitäre Zone“ ausgewiesen war. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde starben dabei 90 Menschen. Ein Video, das die New York Times veröffentlichte, zeigt, wie Männer verletzte und tote Kinder aus den Trümmern bergen.

Ein Flächenbrand droht: Die Angehörigen der Geiseln demonstrieren weiter für Verhandlungen. Von den 120 Geiseln, die noch im Gazastreifen sind, sollen inzwischen 43 tot sein. Die Verschärfung der Lage hat Auswirkungen auf die Region, zwischen Libanon und Israel droht sie zu eskalieren. 90.000 Menschen sind seit der Terrorattacke der Hamas auf Israel am 7. Oktober aus dem Süden Libanons geflohen.

Strandurlaub trotz konkreter Kriegsgefahr: Das Auswärtige Amt hat Deutsche gebeten, den Libanon zu verlassen und sich in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND einzutragen, wenn sie trotzdem ins Land reisen. „Wenn Sie in Ihrem Umfeld Schüsse hören, begeben Sie sich unverzüglich unter einen festen Unterstand“, heißt es auf der Seite des Außenministeriums. Im libanesischen Küstenort Tyros hat mein Kollege Bernd Dörries die Barbesitzerin Dalya Farran getroffen. Sie sagte: „Es wird mehr getrunken, wenn die Bomben fallen.“

Neue Woche, neuer Blick auf X: Trotz parlamentarischer Sommerpause waren die Bundestagsabgeordneten wieder fleißig auf Twitter. In der Grafik stellen die Kollegen der Bundesdatenschau dar, wer im Vergleich zu den Vorwochen durchschnittlich mehr oder weniger Aufmerksamkeit in Form von Likes und Kommentaren erhalten hat.

Ukraine im Mittelpunkt: Die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger erhielt überdurchschnittlich viele Likes für das Teilen eines Clips der Politikwissenschaftlerin Claudia Major zum Thema Waffenlieferungen für die Ukraine. Victor Perli (Linke) postete den Screenshot eines NDR-Berichts zur ukrainischen Wehrpflicht, in dem ein junger Ukrainer erzählt, dass er nicht in den Krieg ziehen möchte. Vieltwitterer Oliver Luksic (FDP) teilte einen Screenshot zur Vermögenssteuer, der die wirtschaftlichen Folgen einer solchen Maßnahme laut des ifo-Instituts illustrierte.

Viel kommentiert wurde auch. Bijan Djir-Sarai (FDP) polarisierte mit einem Tweet zur Verbrennertechnologie, Omid Nouripour (Grüne) lobte Annalena Baerbocks Arbeit als Außenministerin und löste damit ebenfalls zahlreiche Reaktionen aus.

Der Bundesrat findet seit seiner jüngsten Sitzung, dass für die CO₂-Speichermethode Carbon Capture and Storage (CCS) das überragende öffentliche Interesse festgestellt werden sollte. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kann Deutschland seine Klimaziele ohne CCS „unmöglich“ erreichen. Das Wirtschaftsministerium arbeitet an einer Carbon-Management-Strategie, das Umweltministerium will den Export von CO₂ durch die Ratifizierung des London-Protokolls ermöglichen.

Die Frage: Wohin mit dem heimischen Treibhausgas? Norwegen und Dänemark konkurrieren um den Status der deutschen CO₂-Deponie. Der Kohlenstoffmarkt dürfte ein Milliardengeschäft werden. Nur so können schwer vermeidbare Emissionen aus der Schwerindustrie aus der Luft geholt werden.

In nur vier Jahren hat Dänemark eine gesamte Wertschöpfungskette für den CO₂-Markt geschaffen. Neben der Speicherung im Meer ist die Speicherung auf dem Festland erlaubt, die Geologie Dänemarks sei besonders für die Lagerung von CO₂ geeignet, „da Dänemark mehr oder minder ein altes tiefes Sedimentbecken ist“, sagte Thomas Funck von der Geologischen Forschungsanstalt für Dänemark und Grönland (GEUS) SZ Dossier. GEUS schätzt, dass etwa 22 Milliarden Tonnen CO₂ im dänischen Untergrund gelagert werden können. Norwegen, seit 1996 im CCS-Geschäft, strebt eine Speicherkapazität von 40 Millionen Tonnen CO₂ pro Jahr ab 2030 an. Zum Vergleich: Die EU blies 2021 etwa 3,5 Milliarden Tonnen CO₂ in die Luft.

„Für Öl- und Gasunternehmen stellt CCS auch eine Möglichkeit dar, ihr Image als Teil des Problems ‚Umweltverschmutzung‘ zu ändern und Teil der grünen Lösung zu sein“, sagte Katrine Thomsen, Leiterin der Abteilung CCS im dänischen Klima- und Energieministerium, SZ Dossier. Dänemark hat ein politisches Interesse am Aufbau des Geschäfts, das Land hat die Errichtung der Infrastruktur mit etwa fünf Milliarden Euro subventioniert.

Kurzfristig könnte zwischen Dänemark und Norwegen ein Wettbewerb um die Emissionen anderer EU-Länder entstehen, sagte Anders Hoffmann, stellvertretender Staatssekretär im dänischen Klimaministerium. Dann gilt: „Was auch immer entwickelt wird, der Beste und Billigste wird gewinnen“, sagte Hoffmann. Eine der zentralen Frage ist die des Transports. Dänemark sieht einen Standortvorteil. „Wir sind näher an den Emittenten, in diesem Fall an Deutschland, sodass der Transport billiger sein dürfte“, sagte Thomsen.

Doch Deutschland fehlen bislang die rechtlichen Voraussetzungen, das „Kohlendioxidspeicherung- und -transportgesetz“ (KSpTG) wurde im Bundestag auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben. „Kern der Gesetzesnovelle sind der Transport und die Schaffung eines klaren Rechtsrahmens für ein CO₂-Pipelinenetz“, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums SZ Dossier.

Und Deutschland selbst als Speicherort? Das könnte günstiger sein, NGOs wie NABU oder WWF fordern, die Möglichkeit zu prüfen. Nicht nur die Umweltorganisationen sind dafür. Cara Bien vom Bundesverband der Deutschen Industrie sagte SZ Dossier, im „Sinne der Wettbewerbsfähigkeit sollten die Bundesländer das Opt-in zur Onshore-Speicherung von CO₂ nutzen“. Diese Opt-in-Klausel in den Eckpunkten der Carbon-Management-Strategie der Bundesregierung bedeutet, dass jedes Bundesland über die Speicherung auf seinem Festland künftig selbst entscheiden darf.

Der Tenor aus den Ländern: Für die Wirtschaft macht es zum Teil Sinn, Speicherstätten zu schaffen, politisch ist die Lage volatil. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein, zum Beispiel befürwortet CCS grundsätzlich, sieht es aber, getreu der alten grünen Parteilinie, als „Risikotechnologie“, der man mit Bedacht, nicht mit Euphorie begegnen müsse.

Für die Industrie, gerade in Ländern wie Nordrhein-Westfalen, wäre CCS aber ein wichtiger Hebel, um weitgehend klimaneutral zu wirtschaften. 2045 werden dort noch 17 Millionen Tonnen CO₂ pro Jahr entstehen, die nach aktuellem Stand nicht vermieden werden können, gab NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur jüngst im Bundesrat zu Protokoll. Doch laut Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) hat NRW kaum Speicherpotenziale.

Es gibt in Deutschland Potenziale, zeigt eine Karte des BGR. Doch hat die Lagerung in deutschen Böden die nötige Akzeptanz in der Gesellschaft? Möglichkeiten jedenfalls gäbe es: in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zum Beispiel. Dort befinden sich größere Erdgaslagerstätten, die zukünftig als CO₂-Speicher in Betracht kommen könnten. Bastian Mühling

Baerbock in Senegal und Côte d’Ivoire: Außenministerin Annalena Baerbock fliegt heute an den Rand der Sahel-Zone, in Berlin treffen sich zeitgleich die Mitglieder der Sahel-Allianz, um über die Situation in der Region zu sprechen. „Die Region ist eine der ärmsten der Welt und inzwischen ein Epizentrum des Terrorismus“, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Es sei aus ihrer Sicht „fahrlässig, dieser Region mit einer der jüngsten Bevölkerungen der Welt den Rücken zu kehren“, sagte sie. Zur Sahel-Zone gehören Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger, der Tschad und der Sudan, Senegal grenzt daran. In Mali, Burkina Faso und Niger gab es im vorvergangenen Jahr Militärputsche.

Probleme der Region sind auch die Probleme Europas: „Der Sahel liegt in unserer unmittelbaren Nachbarschaft“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts bei der Regierungspressekonferenz am Freitag. In Form von „irregulärer Migration oder organisierter Kriminalität“ kämen die Probleme des Sahel in Europa und Deutschland an. Entwicklungsministerin Schulze war zuletzt im März in der Region, sie berichtete von russischen Flaggen an Brücken und Plakaten von Putin in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou. Die Sahel-Kernländer sähen in „Russland den passenderen Partner“. Dabei brauche Deutschland als Exportnation aber einen stabilen Nachbarkontinent.

Billiger Punkt: Klar, das ist eine gute Zeile. 100.000 Euro habe der Merz-Flug im Kampfjet gekostet, war zu lesen, „instinktlos“ nannte das Grünen-Chefin Ricarda Lang. So viel Geld solle für die Truppe ausgegeben werden, „nicht für persönliche Abenteuer und Selbstinszenierung“.

Zwei Konterpunkte: Die Linkenabgeordnete Cornelia Möhring hatte in einer Kleinen Anfrage herausgefunden, dass das Training 111.242,38 Euro gekostet habe – es hätte aber auch ohne CDU-Chef Merz stattgefunden. Der verteidigte sich gestern und sagte, er würde die Einladung wieder annehmen. Schwer vorstellbar übrigens, dass Grünen-Chef Robert Habeck (der sich mit Selbstinszenierung ebenfalls auskennt) eine solche Einladung ausgeschlagen hätte.

Spanien ist Europameister. Verdient. Und als Deutsche ist es schöner, gegen den Titelgewinner herausgeflogen zu sein als gegen den Zweitplatzierten. Für die Engländer ist es trotzdem bitter.

60 Jahre wird der Titelfluch der Engländer nun mindestens dauern. Um die Zeit fassbar zu machen: Als sie das letzte Mal einen Titel gewannen, war Joe Biden fast 24 Jahre alt, Olaf Scholz war acht Jahre alt und Robert Habeck noch vier Jahre nicht geboren.

Die größte Erleichterung wird nach dieser Nacht vielleicht Innenministerin Faeser (SPD) spüren. Es habe „deutlich weniger“ sicherheitsrelevante Vorfälle gegeben als im Vorfeld erwartet, hatte sie vor wenigen Tagen gesagt. Den Einsatzkräften dankte sie nach Abpfiff. Nach dieser Nacht kann sie sagen: Es lief schon ziemlich gut.

Vielen Dank! An Matthias Punz fürs Redigat, an das Team in Berlin, und an Michelle Ostwald in Sydney für Schlusskorrektur und Produktion.