Wohin die SPD steuert

Guten Morgen. Es ist – endlich – Haushaltswoche. Das Haushaltsrecht ist das „Königsrecht des Parlaments“, so wird es genannt. Trotzdem droht die Budgetdebatte von den möglichen Verschärfungen in der Migrationspolitik überlagert zu werden. Zur Sicht der SPD mehr im Tiefgang.

Die Debatte über Migration treibt die Ampel weiter auseinander. Am Dienstag soll mit der Union weiter darüber gesprochen werden, die Spitzen von SPD und FDP wollen mittragen, was sie für rechtlich möglich halten. Die Grünen sehen das kritischer.

Sie weisen auf internationale Schlagzeilen nach den Ostwahlen hin, die New York Times schrieb zum Beispiel von einem „besorgniserregenden Signal für die deutsche Demokratie“. Sie bezog sich dabei freilich nicht auf die Migrationspolitik, sondern auf die Wahlerfolge der AfD. Es sei eine „Wohlstandsgefährdung gigantischen Ausmaßes, wie wir Debatten über Migration führen“, sagte Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler SZ Dossier. FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer aber findet, es gebe nun ein „Entscheidungsfenster“ für eine schärfere Migrationspolitik, gemeinsam mit der Union.

Herzlich willkommen am Platz der Republik.

Gelingt es nicht, einen Haushalt aufzustellen, ist die Koalition am Ende. Sie wäre es auch, wenn SPD und Grüne eine Lockerung der Schuldenbremse durchsetzen wollten oder SPD und FDP gemeinsam mit der Union Verschärfungen in der Asylpolitik beschlössen, die die Grünen nicht mittragen. So sieht es aus, am Montagmorgen einer angeblich wieder einmal entscheidenden Woche.

Haltelinien werden klar gezogen: Die SPD, sagte Haushälter Dennis Rohde SZ Dossier, würde die „Aufwüchse von einer Milliarde Euro bei den Sicherheitsdiensten genauso dauerhaft verteidigen, wie das Rentenversprechen oder die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato“.

Über humanitäre Hilfe sprechen: Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen, sagte, seine Partei habe schon im Regierungsverfahren „einen Abbau des Sozialstaats und ein Kaputtsparen beim Klimaschutz“ verhindert, nicht mittragen wollen sie die geplanten Kürzungen der humanitären Hilfe. „Darüber werden wir diskutieren.“

Sicher nicht über dieses Thema sprechen will die FDP, sie könnte aber durchaus mit Änderungen leben. „Wir sind offen für Änderungen im Haushalt, wichtig ist aber, dass die Finanzierung geklärt ist“, sagte der Haushaltspolitiker Christoph Meyer SZ Dossier. Kritik kommt laut einer Meldung des Spiegel bereits vom Bundesrechnungshof, die Haushaltspläne seien mit „erheblichen Mängeln und Risiken“ behaftet, heißt es demnach, eine Konsolidierung habe „nicht stattgefunden“. Das sieht die Union oppositionsgetreu genauso, als nicht „seriös“ bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die geplante Globale Minderausgabe von zwölf Milliarden Euro.

Die FDP wehrt sich. „Dieser Haushaltsentwurf bildet vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Konfliktlinien in der Koalition im Rahmen der Schuldenbremse eine solide Basis“, sagte Meyer. Trotzdem habe die FDP sich „weitere Konsolidierungsschritte“ vorstellen können. Grünen-Politiker Kindler sieht es gelassener: „Wir haben schon im letzten Verfahren gezeigt, dass wir den Haushalt fair und konstruktiv verabschieden können.“

Laut einem Papier des Fraktionsvorstands der CDU/CSU-Fraktion, das sie bei ihrer Klausur auf Schloss Neuhardenberg verabschiedet hat, soll bei einer kommenden Regierungsbeteiligung der Union kein Gesetz mehr ohne „Digital-Check“ verabschiedet werden, der ist zwar schon eingeführt, wird aber nicht flächendeckend angewandt. Es soll demnach kontrolliert werden, was digital umgesetzt werden könne. Die „Digitalisierung des Bundes muss zentral koordiniert und durchgesetzt werden“, schrieb der Fraktionsvorstand. Ein Digitalministerium forderte die Fraktion, anders als Bild berichtete, nicht.

Das wäre vielleicht nötig: Mein Kollege Matthias Punz hat im Dossier Digitalwende berichtet, dass der Bundesrechnungshof die IT-Steuerung des Bundes scharf kritisiert. „Die Bundesregierung hat derzeit weder einen Überblick über die Ausgaben des Bundes mit Bezug zu IT und Digitalisierung noch über die bisher umgesetzten IT-Standards in der Bundesverwaltung“, schreiben die Prüfer in einem nicht-öffentlichen Bericht. Der Bundesregierung sei es nicht gelungen, „geeignete, ressortübergreifende Strukturen zu schaffen“. Trotz hoher Kosten gebe es wenig konkrete Ergebnisse.

Das ist die Struktur bisher: Das oberste IT-Gremium der Bundesregierung ist der IT-Rat, in diesem sitzen Staatssekretäre. Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) und Markus Richter, Staatssekretär im Bundesinnenministerium und Beauftragter der Regierung für Informationstechnik, leiten die Runde. Darunter gibt es ein Gremium, das durch die IT-Beauftragten der Ressorts gebildet wird und sich CIO-Board nennt. Die strategischen Vorgaben des IT-Rats soll dieses Gremium umsetzen. Darunter gibt es weitere operative Gremien.

Die Kritik aus dem Rechnungshof: Die Gremien befassten sich oft doppelt mit Themen, die Entscheidungen würden schleppend oder gar nicht getroffen und wenn doch, dann nicht umgesetzt.

Neue Strukturen gefordert: Bisher gilt in den meisten Gremien trotz kleinerer Änderungen beim CIO-Board noch immer das Einstimmigkeitsprinzip. Der Bundesrechnungshof fordert, das zu ändern. Es müsse zudem ein „dauerhaftes zentrales IT-Budget“ eingerichtet werden. „Der große Wurf ist nur am Anfang einer Legislaturperiode möglich“, sagte zur Strukturfrage ein hochrangiger Beamter aus dem Bundesinnenministerium SZ Dossier.

Die spannendsten Antworten kamen zum Schluss: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte im ZDF-Sommerinterview, er glaube, es sei „jetzt der Moment“, in dem man darüber sprechen müsse, wie man „aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden“ komme, als es „gegenwärtig den Eindruck macht“. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij und er seien sich einig, sagte er, dass Russland bei einer weiteren Friedenskonferenz beteiligt sein müsse. Diese Konferenz werde es „auf alle Fälle“ geben.

Ob sie ein Ergebnis bringt, liegt nicht an Scholz. Würde der Frieden tatsächlich schneller und ohne Diktat kommen als derzeit erwartet, wäre für Scholz im Wahlkampf im kommenden Jahr viel gewonnen. Dem Bündnis Sahra Wagenknecht würde das zentrale Thema wegbrechen, ebenso der AfD. Scholz könnte die Plakate, auf denen groß „Frieden“ prangte, aus dem EU-Wahlkampf wieder hervorholen, sie hätten dann eine weitaus größere Legitimität: Hätte, hätte, Putin.

Scholz sieht sich bestätigt: Es sei richtig gewesen, zu verfolgen, was er einen „entschiedenen, klaren, aber besonnenen Kurs“ nannte – das zeigten, sagte er, die Wahlen in Ostdeutschland. Die SPD blieb jeweils einstellig. Am Freitag hatte Scholz mit Selenskij in Frankfurt gesprochen. Das Vertrauen wollte er ihm nicht aussprechen, aber ihr Verhältnis sei gut.

Heute listet die Bundesdatenschau wieder für den Platz der Republik auf, welche Abgeordneten auf X im Vergleich zu den Vorwochen jeweils durchschnittlich mehr oder weniger Aufmerksamkeit in Form von Likes und Kommentaren erhalten haben.

Äpfel und Birnen: Überdurchschnittlich viele Likes bekam Jürgen Braun (AfD) für einen Tweet, in dem er einen Artikel der Schweizer Zeitung Blick teilte, der das Parteiprogramm der AfD als „erstaunlich gemäßigt“ beschreibt und mit der Schweiz vergleicht. Christina-Johanne Schröder (Grüne) analysierte die Landtagswahlen und das Abschneiden der CDU.

Woche der Wahlanalysen: Paula Piechotta (Grüne) bekam für einen Tweet, in dem sie das Wahlergebnis der Grünen in Sachsen im Kontext schwieriger Umstände als positiv einstufte, überdurchschnittlich viele Kommentare. Ebenfalls für Diskussionen sorgte Ralf Stegner (SPD), der die Wahlen als „Wahldesaster für Ampelparteien“ bezeichnete und gleichzeitig resümierte: „Friedrich Merz wollte AfD halbieren – hat ja gut geklappt.“

Peter Kaim steht in einer großen Scheune auf dem Havellandhof Ribbeck in Brandenburg, es gibt Franzbrötchen und Kaffee. Direkt daneben drängen sich drei Kälbchen im Auslauf und schauen, als wären sie interessiert, zu den SPD-Politikern und ihren Mitarbeitern hinüber, die sich in der Scheune versammelt haben.

„Als Demokraten“ müssten sie zusammenhalten, sagt Kaim, „und Strategien entwickeln“. Ihm hören ungefähr 15 SPD-Abgeordnete und zehn Fraktionsmitarbeiter zu. „Wir bemühen uns“, sagt Fraktionsvize Matthias Miersch. Es klingt nicht überzeugt.

Die SPD hat sich in der vergangenen Woche zur Fraktionsklausur getroffen. Sie hat sechs Beschlüsse verabschiedet, unter anderem zu Sicherheit, ländlichen Räumen, Wettbewerb im Onlinehandel. Ein Plan dafür, Populisten und Rechtsextreme zurückzudrängen, oder die SPD aus dem Umfragetief zu holen, bieten die Beschlüsse nicht. Wäre die Wahl nächsten Sonntag, würde bei Peter Kaim auf dem Hof wohl etwa die Hälfte der Abgeordneten stehen. Das drängende Thema dieser Tage, Migration, taucht in den Beschlüssen nur am Rande auf.

Wer die SPD in diesen Tagen beobachtet, erlebt eine tief verunsicherte Partei. Die SPD ist, anders als die Grünen, offener für eine harte Asylpolitik. Wenn es rechtssicher möglich ist, auch für Zurückweisungen an der Grenze. Dass das Vorhaben den Schengenraum und damit die Freizügigkeit in der EU gefährden könnte, ist für führende Sozialdemokraten nachrangig.

Sie wollen vor allem zeigen, wie ernsthaft sie mit der Union die Vorschläge diskutieren. Viele Sozialdemokraten glauben, ebenso wie die Liberalen, dass sich nur durch eine rigorose Migrationspolitik ein weiteres Erstarken der Rechten verhindern lässt. „An uns wird es nicht liegen, wenn es nicht klappt“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Brandenburg. Es werde „gute Vorschläge geben“, sagte er im ZDF-Sommerinterview.

Gewinnen, glaubt die SPD, könne sie durch das Thema nichts. Dafür habe sie die Verschärfungen, die sie im vergangenen Jahr erst auf europäischer Ebene ausverhandelt hat, nicht offensiv genug kommuniziert. Die Stimmung im Sommer 2023 war eine andere. Kurze Erinnerung: Als Innenministerin Nancy Faeser twitterte, die Reform sei ein "historischer Erfolg" für die EU, kritisierten das auch Sozialdemokraten. Der Berliner Senatsabgeordnete Mathias Schulz schrieb, er schäme sich dafür.

Nun kann die Partei nichts gewinnen, aber hätte laut eigener Analyse offenbar mehr zu verlieren, wenn sie ihre Migrationspolitik nicht so hart wie möglich ausgestalten würde. Das Innenministerium prüft die Vorschläge der Union, Anfang der kommenden Woche soll das Ergebnis vorliegen, so sicher wie noch vor wenigen Monaten ist sich die SPD nicht mehr, dass es keinen Spielraum für Zurückweisungen gibt. Die Entscheidungen, die aus der rechtlichen Prüfung folgen, werden politisch sein. Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Tagesspiegel bereits in der vergangenen Woche, Zurückweisungen an der Grenze seien möglich. Das ist nicht unumstritten. „Wir haben als Ampel bereits mehrere Gesetze beschlossen und Grenzkontrollen ausgeweitet. Diese wirken“, sagte der Innenpolitiker Hakan Demir SZ Dossier. Es müssten Fluchtursachen bekämpft werden, „nicht Geflüchtete“.

Sicher, immerhin, ist die SPD beim Thema Rente. Dem Vernehmen nach hat der Kanzler die Verabschiedung des Rentenpakets 2 im Parlament in einer internen Sitzung quasi zur Bedingung fürs Weiterregieren erklärt. Die Rente soll so stabilisiert werden. Der Bild am Sonntag sagte der FDP-Abgeordnete Max Mordhorst, das Paket müsse „grundlegend“ geändert werden, sonst müsse die FDP es ablehnen.

Doch am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine Regelung verabschiedet, die Prämien für ältere Arbeitnehmer vorsieht, wenn sie ihren Renteneintritt verschieben. Diese ist an das Rentenpaket 2 gekoppelt, und der FDP wichtig. Auch wenn das Rentenpaket beschlossen würde, stellt sich die Frage: Wie viele Menschen werden die SPD tatsächlich dafür wählen, den Status Quo zu erhalten?

Die Zweifel in der Fraktion wachsen, vor allem am Spitzenpersonal. Fraktionschef Rolf Mützenich hatte zu Beginn der Fraktionsklausur zum Beispiel „dem Kanzler“ absoluten Rückhalt zugesichert – nicht unbedingt der Person Olaf Scholz.

„Vertrauen zurückgewinnen“: Heute wird die Betriebsratschefin von VW, Daniela Cavallo, beim SPD-Präsidium zugeschaltet sein, berichten Nicolas Richter und Henrike Roßbach. Die Krise bei VW nutzt die Partei, um ihre Forderung nach einem Industriestrompreis zu erneuern. „Ich halte nach wie vor einen Industriestrompreis für eine gute Option und kann mir ebenfalls weitere Förderung für Kaufanreize von E-Autos vorstellen“, sagte Parteichef Lars Klingbeil der SZ. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die angeschlagene Meyer-Werft vorübergehend verstaatlicht werden soll, Scholz hatte sich persönlich dafür eingesetzt. Die Sozialdemokraten wollen damit auch Vertrauen in der Arbeitnehmerschaft zurückgewinnen. Die FDP hat einen Industriestrompreis bisher abgelehnt.

Bahnberuhigungsplan „S3“: Bahn-Chef Richard Lutz hat ein neues Sanierungsprogramm verschickt, Name „S3“, berichtet meine Kollegin Vivien Timmler. Was nach S-Bahn klingt, ist die Anzahl der Sanierungsfelder, die Lutz ausgemacht hat, und die Jahre, in denen er sie angehen will: Infrastruktur, Betrieb, Wirtschaftlichkeit.

Kleine Stellschrauben: Rentabilität sei das oberste Ziel, hieß es darin. Die Konzerntochter DB Fernverkehr machte im ersten Halbjahr 2024 einen Verlust von 232 Millionen Euro, sechs Prozent weniger Menschen fuhren mit ICEs und ICs als noch im Vorjahr, Lutz will deswegen mehr Sprinter oder Pendlerverbindungen und „Kooperationsmodelle mit Airlines“, in ICE-Werke soll nicht mehr so viel investiert werden. Personal will die Bahn abbauen, 2024 lagen die Kosten gut sechs Milliarden Euro über Plan, bis 2027 will die Bahn 10.000 bis 15.000 Vollzeitstellen streichen, laut Plan „fast ausschließlich in Verwaltung und Vertrieb“. Große Strukturreformen fehlen.

Kritik aus dem Konzern: Nicht alle im Bahn-Aufsichtsrat sind von den Plänen überzeugt, das Sanierungsprogramm sei „alter Wein in neuen Schläuchen“ kommentierte einer das Dokument in der SZ. Es sei fraglich, ob die Versprechen gehalten werden könnten. Kleine Anekdote aus dem Zug: Auf der ICE-Strecke zwischen Berlin und Düsseldorf fiel gestern im Bordbistro die Kühlung komplett aus. Das Personal war begeistert.

Neues Buch? Christine Lambrecht (SPD) war mal eine anerkannte Politikerin im Berliner Betrieb, dann wurde sie Verteidigungsministerin. Ausgerechnet in Kriegszeiten. Das Amt lag ihr nicht, die Truppe auch nicht, das Verhältnis war angespannt. Rund 13 Monate war sie im Amt. Auf Instagram kündigte sie nun an, ein Buch zu schreiben, (Arbeits-)Titel: „Auf Stöckelschuhen durch Absurdistan“.

Was klingt wie ein Witz, ist laut Spiegel ernst gemeint. Jedenfalls schrieb sie das per SMS an die Kollegen. „Stay tuned“, schrieb sie auf ihrem Instagram-Kanal dazu.

Vor einigen Wochen schrieb mein Kollege Roman Deininger an dieser Stelle, er wolle eine Gewinnerin des Tages küren. Ich würde gern einen Verlierer des Tages ausrufen. Es ist Luke Mockridge, der sich über Menschen mit Behinderungen lustig gemacht hat. Sat.1 hat nun angekündigt, eine geplante Sendung mit ihm nicht ausstrahlen zu wollen, er solle seiner Entschuldigung „Taten folgen“ lassen.

Genug vom Verlierer: An dieser Stelle möchte ich ein Interview mit der deutschen Ruderin Kathrin Marchand empfehlen, die zwei Mal an den Olympischen Spielen und nach einem Schlaganfall einmal an den Paralympischen Spielen teilgenommen hat. Beinahe hätte sie mit dem deutschen Mixed-Vierer Bronze gewonnen, sechs Hundertstelsekunden schneller waren aber die Franzosen. „Vielleicht haben ja manche an meinem Beispiel gemerkt, dass die Paralympics nicht weniger wert sind als Olympia“, sagte sie der SZ.

Vielen Dank! An das Team in Berlin für Beiträge und Redigat und an das Team in Australien für Schlusskorrektur und Produktion.