Jung, rechts und der Faktor Tiktok

Guten Morgen. Jetzt ist es soweit. An allen deutschen Außengrenzen wird seit heute kontrolliert. Der Verkehr für Pendler, Reisende, Wirtschaft und Handel soll davon so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Das sagt zumindest Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Näheres wird die Praxis zeigen.

Für die Bundesrepublik, einen Staat im Herzen des freien Europas, ist das ein beachtenswerter Schritt. Beachtenswert auch, weil mit den Unionsparteien maßgebliche Treiber hinter dieser Entwicklung stehen, deren derzeitige politische Anführer in den Fußstapfen von überzeugten Europäern wie Helmut Kohl und Angela Merkel wandeln.

Wie die ehemalige Kanzlerin diesen Kurs nun bewerten würde, ob sie sich die heutigen Forderungen der Union zu eigen machen würde, wollte Caren Miosga gestern Abend von Hendrik Wüst wissen. Merkel, sagte Wüst, habe in 16 Jahren immer auch auf Veränderungen reagiert, er wäre daher gar nicht überrascht, wenn sie das gar nicht so furchtbar fände.

Und vielleicht sagt diese Antwort nicht nur etwas über den Politikstil von Angela Merkel aus, sondern auch über den von Hendrik Wüst: Flexibel sein, sich programmatisch immer wieder neu ausrichten können, das schreiben Beobachter auch dem NRW-Ministerpräsidenten zu. Er dürfte wissen, dass seine Zeit in Sachen Kanzleramt noch kommen kann.

Weniger Zeit haben Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU). Wie die beiden in Sachen K-Frage weiter verfahren, auch darauf blicken wir heute. Herzlich willkommen am Platz der Republik.

Heute Morgen ist der Kanzler in Usbekistan. Gestern hat die Bundesregierung mit dem Land ein Migrationsabkommen unterzeichnet. Es geht dabei nicht nur um die Anwerbung von Fachkräften. Usbekistan grenzt an Afghanistan. Wenn Afghanistan zusagt, seine Staatsangehörigen zurückzunehmen, könnten Abschiebungen dorthin künftig auch über Usbekistan möglich sein. Der Kanzler verwies diesbezüglich nur auf vertrauliche Gespräche, berichtet mein Kollege Paul-Anton Krüger.

Partner in Sachen Energie: Am Nachmittag wird Scholz dann in Kasachstan ankommen. Insbesondere mit Astana soll in den kommenden Jahren eine Energiepartnerschaft entstehen. Kasachstan habe sich durch Öllieferungen an die Raffinerie in Schwedt zu einem „sehr wichtigen Öllieferanten“ entwickelt, hieß es aus Regierungskreisen. In Entscheidungen der Raffinerie mische man sich nicht ein, grundsätzlich werde der Kanzler sich aber dafür einsetzen, eine Vereinbarung zur Lieferung von Rohöl aus Kasachstan, die bisher bis Ende des Jahres läuft, zu verlängern. Den Krieg in der Ukraine will die Bundesregierung nur mit „großer Sensibilität“ ansprechen, und einen „ehrlichen Eindruck über die Einschätzung“ der Länder erhalten.

Mehr Gas aus Zentralasien: Scholz werde „die Gasvorkommen in der Region ansprechen“, es würden ja noch einige Jahrzehnte Gas gebraucht. Die Ausschreibungen für wasserstoffbereite Gaskraftwerke liefen. „Bisher ist die Frage der Infrastruktur sicherlich schwierig zu lösen. Aber wir versuchen alle Methoden, um unsere Gasquellen zu diversifizieren“, hieß es aus Regierungskreisen.

Zum Thema Wasserstoff: Die Bundesregierung rechnet damit, 2030 zwischen 95 und 125 Terawattstunden Wasserstoff zu importieren, und zum „größten Importeur“ von Wasserstoff weltweit zu werden. „Für Regionen wie Zentralasien, die relativ zu ihrem eigenen Konsum sehr viel Fläche haben, bietet das natürlich eine riesengroße ökonomische Möglichkeit“, hieß es. Eine strategische Wasserstoffpartnerschaft mit der Region sei „eher ein Pflänzchen“, anders als zum Beispiel in Namibia.

Große Wirtschaftsdelegation dabei: Vor einem Jahr schloss Scholz mit den fünf zentralasiatischen Ländern Usbekistan, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan und Turkmenistan eine „strategische Partnerschaft“ ab, viel geschehen ist seither aber nicht. Stefan Meister, Leiter des Osteuropazentrums der Deutschen Auswärtigen Gesellschaft, sagte der Deutschen Welle, er sehe „eine Frustration in den zentralasiatischen Ländern, die hohe Erwartungen an die Zusammenarbeit mit Deutschland hatten“.

In der Duisburger Innenstadt beginnt heute der „Nationale Stahlgipfel“, zu dem die NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) gemeinsam mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der IG Metall und den weiteren Ländern der „Stahlallianz“ eingeladen hat. Bei dem Gipfel sollen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenkommen, um über die Zukunft des deutschen Stahlstandortes zu beraten. Eröffnen wird die Veranstaltung NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Am Nachmittag wird dort auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet.

Es kriselt in Duisburg: Während sie in der Mercatorhalle diskutieren, fürchten sie in der Stadt um ihre Arbeitsplätze. Es kriselt bei Deutschlands größtem Stahlhersteller Thyssenkrupp Steel. Die Energiekosten sind hoch, die Nachfrage gering, die Konkurrenz aus China groß.

SPD, Adabei: „Dem nordrhein-westfälischen Stahlstandort steht das Wasser bis zum Hals“, sagte die Vorsitzende der NRW-SPD, Sarah Philipp, SZ Dossier. Es sei richtig, dass es jetzt einen Stahlgipfel gebe. „Aber der kommt mit Blick auf die Stahlproduktion in Duisburg viel zu spät.“ Er hätte stattfinden müssen, bevor die großen Entscheidungen bei Thyssenkrupp getroffen wurden, sagte Philipp. Die SPD biete daher Zusammenarbeit in einer „Task-Force Stahl in NRW“ an, sagte Philipp: „Wir erwarten dabei von der Landesregierung, dass die Option einer staatlichen Beteiligung an der Stahlsparte ernsthaft in Erwägung gezogen wird.“

Wie es weitergeht: Wie aus der Abschlusserklärung für den Gipfel hervorgeht, die SZ Dossier vorliegt, wollen die Wirtschaftsvereinigung Stahl und die elf Bundesländer der sogenannten Stahlallianz nun vor allem daran ansetzen, die hohen Kosten für die Stahlproduktion in Deutschland zu senken. Eine der Hauptmaßnahmen darin sieht vor, zeitnah sogenannte grüne Leitmärkte zu schaffen. Das bedeutet: Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge soll künftig nicht allein der Preis entscheidend sein, sondern auch der Emissionsgrad des produzierten Stahls. So soll die Nachfrage nach umweltfreundlichem Stahl künstlich gesteigert werden.

Die ganze Analyse meines Kollegen Fabian Löhe finden Sie heute in unserem Dossier Nachhaltigkeit. Zur Anmeldung geht es hier.

Wann bei CDU und CSU der Spätsommer beginnt, ist bekanntlich weniger eine meteorologische als vielmehr eine politische Frage. Jedenfalls will die Union im Spätsommer entscheiden, wer Kanzlerkandidat wird: Friedrich Merz oder Markus Söder. Wie die Bild am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise berichtete, drückt einer der beiden aufs Tempo. CDU-Chef Friedrich Merz will antreten und seine Entscheidung nach der Landtagswahl in Brandenburg am kommenden Sonntag bekanntgeben, spätestens bis zum 3. Oktober. Die Weichen sollen am 23. September gestellt werden, wenn die Präsidien der beiden Parteien zusammenkommen.

So sieht's aus: Söder will gerufen werden. Es ruft aber niemand.

Was die CSU sagt: Im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt: „Die Kanzlerkandidatur ist offen, solange sie nicht beschlossen ist.“ September und Oktober seien zwei gute Monate als Entscheidungskorridor. Angesprochen auf Söders Umfragewerte, die besser sind als die von Friedrich Merz, sagte Dobrindt, die Zahlen seien relevant, aber auch nicht die einzigen Kriterien.

Beim Barte des Ministerpräsidenten: Mit Blick auf Markus Söders Ambitionen schreibt mein Kollege Roman Deininger, der sei in seinem 58. Lebensjahr „kein Mensch, der den Blick von der Zugspitze genießen kann, wenn der Everest in der Sonne funkelt“. Erstaunlich sei aber, wie wenig Söder unternehme, um seinen Wunsch, das Kanzleramt, in die Tat umzusetzen. Öffentlich sei er omnipräsent (neuerdings auch mit Bart), schreibt Roman. Söder äußerte mehrfach öffentlich, es komme in der Sache auf die CDU an. Er hat sich aber nie die Mühe gemacht, seine beschädigten Beziehungen zur Führungsriege der CDU zu reparieren.

Wiebke und Oliver stehen etwas am Rand auf dem Platz der Völkerfreundschaft in Erfurt. Es ist Mitte August, Wahlkampf. Gerade hat hier der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke eine Rede gehalten. Die beiden Zuhörer sind Mitte zwanzig, arbeiten im Krankenhaus, wie sie sagen. Sie wollten Höcke mal live erleben, deswegen seien sie hier. Wiebke trägt ein Buch mit sich herum. Es ist das von Björn Höcke, die junge Frau hat es sich heute von ihm signieren lassen. Wohlgemerkt von einem Mann, den man per Gerichtsbeschluss einen „Faschisten“ nennen darf. Das stört sie nicht, denn Wiebke sagt: „Die AfD ist nicht rassistisch.“

Die beiden sind nicht die einzigen jungen Höcke-Fans an diesem Nachmittag: Als er nach seiner Rede vom Podium steigt, ist er umringt von Jugendlichen, die ein Selfie mit ihm wollen. Anders als einen Tag zuvor beim Wahlkampfauftakt des BSW in Eisenach, zu dem vor allem Ältere kamen, ist das Publikum bei der AfD im Erfurter Norden durchaus gemischt. Von jung bis alt sind alle Altersgruppen vertreten.

Der Blick in die Zahlen bestätigt diesen Eindruck: Laut Infratest dimap kam die AfD bei den 18- bis 24-Jährigen in Thüringen auf 38 Prozent, in Sachsen auf 31. Am schlechtesten schnitt sie in beiden Ländern bei den Über-70-Jährigen ab. Allerdings zeigen die Zahlen auch: Die AfD punktet zwar bei jungen Wählern, sie ist dort aber – wenn überhaupt – nur unwesentlich stärker als in anderen Altersgruppen. Auffällig ist vielmehr der Trend: Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen legte die AfD bei keiner Altersgruppe so stark zu wie bei der jüngsten. Woran liegt das?

Schnell lautet die Antwort: Tiktok. Die Politikwissenschaftlerin Anna-Sophie Heinze von der Universität Trier sagt jedoch: Das sei nur ein Teil der Erklärung. Klar, die AfD besitze auf der Plattform eine enorme Reichweite. „Das ist ein Problem“, sagt Heinze. „Aber es ist nicht die Ursache, warum viele junge Menschen die AfD wählen.“

Die Gründe sind vielfältiger. Und sie liegen tiefer. Heinze führt das auch auf die fortschreitende Normalisierung der AfD und ihrer rechtsextremistischen Inhalte zurück – auch bei Menschen jüngeren Alters. „Dass sich Jugendliche in der Schule hinstellen und mit rassistischen Aussagen provozieren, das gab es früher schon“, sagt sie. „Aber jetzt machen sie das mit großer Überzeugung.“ Indem sie etwa behaupteten, die AfD sei die einzige demokratische Partei.

Die Politikwissenschaftlerin spricht von einer „neuen Jugendkultur“, die sich in manchen Teilen etabliert habe. Musik spiele da eine große Rolle, Kleidung, Ernährung, eine gewisse Form der Ästhetik. „Poppig“ nennt Heinze das. Die AfD, und vor allem ihre Jugendorganisation, die Junge Alternative (JA), wüssten das zu bedienen.

Sehen konnte man das zum Beispiel auf dem Parteitag in Essen. Am Stand der Jungen Alternative gibt es Wasser, wie man es in jedem Café finden könnte, versetzt unter anderem mit Zitronenscheiben. Die jungen Parteihelfer schenken es aber unter dem Label „Stolz-Limo“ aus, eine Anspielung auf den sogenannten „Stolzmonat“, einer Gegenkampagne zum Pride Month aus dem rechtsextremen Spektrum. Für die eher kraftsportaffinen gibt es am Stand der JA das „Defender Protein“, Proteinpulver, wie man es nutzt, um den Muskelaufbau zu unterstützen. Es sind Lifestyle-Produkte für den Alltag, mit rechtsextremem Anstrich.

Zu dieser Jugendkultur kommt die Leerstelle hinzu, auf die sie an manchen Orten trifft. Vor allem in ländlichen Räumen Ostdeutschlands, wo die Jugendsozialarbeit zurückgegangen sei und die etablierten Parteien ohnehin schwach seien, stoße die JA in eine Lücke, sagt Anna-Sophie Heinze. „Jungen Menschen bietet sie dort die Möglichkeit zum Austausch“, etwa bei Wanderungen oder anderen sozialen Veranstaltungen. Am wichtigsten sei dabei anfangs oft die soziale Komponente: „Man trifft Leute, hat Spaß – und erst später kommt die Ideologie dazu.“

Das Kalkül ist: Wer erst einmal in Kontakt kommt mit den extrem Rechten, vergisst ihre Gesinnung. JA-Chef Hannes Gnauck, der auch Beisitzer im Bundesvorstand der AfD ist, sagt, die Dämonisierung funktioniere nicht mehr. „Jeder, der sich mit uns fünf Minuten unterhält, der bleibt.“

Und das alles wirkt – vor allem bei jungen Menschen, die noch nicht an eine bestimmte Partei gebunden sind: „Wenn die merken, eine Partei spricht sie an, zeigt ihnen, dass sie ihr wichtig sind, kann das dazu führen, dass sie ihr Kreuz bei ihr machen“, sagt Anna-Sophie Heinze. Vor allem, wenn die Jugendlichen dabei auch noch das Gefühl hätten, die Partei passe mit ihrer Ästhetik, ihren Veranstaltungen und ihren Giveaways zu ihnen, vermittle ihnen das Gefühl „cool“ zu sein.

Ob man an diese Jugendlichen noch einmal herankommt? „Schwierig“, sagt Heinze. Vor allem, wenn ihr politisches und soziales Umfeld sehr von der AfD überzeugt sei.

„Roll with it“: Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck, beide Grüne, haben Frieden geschlossen – zumindest vorerst. Zelebriert haben sie das zeitgemäß mit einem Instagram-Post, Baerbock schrieb zum Foto „Tourdaten 2025 folgen“, der Song „Roll with it“ von Oasis ist die Hintergrundmusik.

Der Song ist eine Anspielung auf die Wiedervereinigung von Oasis. Deren Gründungsmitglieder und Brüder Liam und Noel Gallagher hatten sich derart zerstritten, dass die Band sich 2009 auflöste. Glaubt man aber der britischen „Daily Mail“ ist die Fehde nicht begraben, doch 530 Millionen Dollar seien die Wiedervereinigung eben wert. Baerbock weiß, dass Habeck zumindest einen Achtungserfolg bei den Bundestagswahlen 2025 braucht, wenn sie irgendeine Chance haben will, wieder Mitglied einer Bundesregierung zu werden.

Wieder Ärger für Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Und wieder geht es um die Fördermittelaffäre. Am Wochenende tauchten Chats aus dem Ministerium auf, die die Frage aufwerfen, ob die mittlerweile entlassene Staatssekretärin Sabine Döring eine Formulierung in einer Mail an die Mitarbeitenden des Ministeriums wirklich aus freien Stücken wählte. Wie tagesschau.de berichtet, soll Döring von einem Unterabteilungsleiter vorgeschlagen worden sein, in einer Nachricht an Mitarbeiter des Ministeriums zu schreiben, sie habe die „rechtliche Prüfung des offenen Briefs telefonisch beauftragt“. Dem Bericht zufolge änderte Döring die Formulierung aber und schrieb stattdessen von einer „verfassungsrechtlichen Prüfung“. Dies wurde von dem Unterabteilungsleiter aber wieder in „rechtliche Prüfung“ geändert. Und stand so auch in der abgeschickten Mail.

Der feine Unterschied: Wie meine Kollegin Kathrin Müller-Lancé berichtet, macht die Änderung einen gravierenden Unterschied: Bei einer verfassungsrechtlichen Prüfung wäre es darum gegangen, ob der Inhalt des Briefs mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die Formulierung „rechtliche Prüfung“ ist vager, dabei könnte es auch darum gehen, förderrechtliche Konsequenzen zu prüfen. Interessant ist der Vorfall auch, weil die Ministerin dem Bericht zufolge mittels Chatnachrichten darauf drängte, dass die entsprechende Nachricht bis 11 Uhr an die Mitarbeiter versendet wurde, ehe sie „beunruhigt ins Wochenende gehen“.

Eine Frage des Einflusses: Eine Sprecherin des Ministeriums verweist nun jedoch auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Minden. Dort sei festgestellt worden, dass Döring „einen entsprechenden Einfluss auf die Gestaltung der E-Mail hatte“. Sie habe die Formulierung auch mit vollem Einverständnis und einem Herz-Symbol kommentiert. Wie der Spiegel berichtet, sei in den entsprechenden Screenshots, die dem Magazin vorliegen, „allerdings kein Herz-Symbol erkennbar“.

Darüber, was Markus Söder am liebsten isst, habe ich Sie an dieser Stelle ja erst vor Kurzem informiert. Die Kurzform geht so: Fränkische Bratwürste sind toll, vegane Würste mag Söder eher weniger. Bei denen überkommt ihn schon mal ein spontaner „Exitimpuls“.

Zum neuesten Kapitel in der wahrscheinlich nie endenden Geschichte über Söders kulinarische Vorlieben. Er hat seine Ernährung umgestellt. Der Bild-Zeitung erklärte er vor wenigen Tagen, er habe in den Sommerferien ein Fitnessprogramm gestartet. Schwimmen, Rad fahren „und einfach weniger und gesundes Essen“.

Beispiele? Ende August gab's Lachs auf mediterranem Gemüse, eine Woche davor Salat mit Shrimps. Und offensichtlich hatte Söder Erfolg damit. Bild schrieb, er sei „sichtlich erschlankt“.

Danke! Sowohl an das Team in Berlin als auch an das in Australien.