BSW zankt um Glaubwürdigkeit

Guten Morgen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) will sich am 15. November wieder allein mit Industrievertretern treffen, geplant sei ein Treffen „im Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit gestern während der Regierungspressekonferenz. Für Wirtschaftsminister Robert Habeck würde der Termin am 15. November ohnehin schwierig, es ist ja Grünen-Parteitag. Und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat, berichtete Table.Briefings zuerst, schon für kommenden Montag zum nächsten „wirtschaftspolitischen Spitzengespräch“ geladen.

Beim Kanzler wird Mitte November wieder VW-Chef Oliver Blume dabei sein, der Mann also, der die Krise laut Betriebsrat mit Zahlen unterlegt hat: Zehntausende Stellen sollen gestrichen, drei Werke geschlossen werden. Um die besondere Krise bei VW wird es zwar nicht gehen, die Rahmenbedingungen in Deutschland setzen Volkswagen trotzdem zu. Das Handelsblatt berichtet, konkret sei Scholz bei Vorschlägen zur Unterstützung der Autoindustrie beim Industriegipfel vorgestern nicht geworden.

Klar ist: Er will die Folgen der Krise nicht der Belegschaft aufbürden. Obwohl zu viele Mitarbeiter Autos bauen, die nicht verkauft werden, es sollen etwa 500 000 Autos zu viel sein. Scholz ließ über Hebestreit zum wiederholten Male ausrichten, es sei das Management gewesen, das schuld an der VW-Misere sei. Bleibt die Frage, wie diese Feststellung Strukturreformen ersetzen soll. Herzlich willkommen am Platz der Republik.

Die Zahlen sind schlecht. Der Gewinn bei VW ist im dritten Quartal um 64 Prozent eingebrochen. Gestern verhandelten IG Metall und Management mehrere Stunden miteinander, offiziell über die Tarifrunde, aber auch über die Sparpläne. VW-Verhandlungsführer Arne Meiswinkel forderte unter anderem ein zehnprozentiges Entgeltminus. „Wir brauchen dringend eine Arbeitskostenentlastung, um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten“, sagte er. Thorsten Gröger, Verhandlungsführer der Gewerkschaft, bezeichnete das als nicht akzeptabel, die Anteilseigner sollten „einen signifikanten Beitrag“ zur Zukunftsfähigkeit von VW leisten.

Die Lage sei eine „wirklich ernste Sache“, sagte Robert Säverin, Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Sein Minister Robert Habeck (Grüne) wolle Standortschließungen auf jeden Fall vermeiden, so Säverin weiter.

Doch wie soll der Konzern wettbewerbsfähig bleiben? VW gehört zu 20 Prozent dem Land Niedersachsen, hat in dem Bundesland auch sechs seiner 10 Werke in Deutschland. Im Werk Osnabrück gibt es ab 2026 allerdings kein Modell mehr, das produziert werden soll. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, zu Werkschließungen müssten Alternativen gefunden werden. „Alle Seiten müssen zur Lösung der Krise des VW-Konzerns Beiträge leisten.“ Gestern Abend bei Markus Lanz schloss er Arbeitsplatzabbau und Werksschließungen nicht aus. Der Umbau der Autoindustrie müsse „konsequent“ betrieben werden.

Staatliche Rettungsprogramme für einzelne Werke sind noch kein Thema: Es sei „zu früh“, um über staatliches Geld zur Rettung der Standorte zu sprechen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit gestern, sowohl um sie zu „signalisieren“ als auch um sie „auszuschließen“. Experten kritisieren zudem Probleme wie hohe Kosten und festgefahrene Strukturen. Weil sagte bei Lanz, die Werke in Deutschland sollten „mit anderen Produkten“ ausgelastet werden.

Transformation könnte laut Studie potenziell 140 000 Jobs kosten: Der Verband der deutschen Automobilhersteller (VDA) hat eine Studie zu den Auswirkungen der Transformation auf die Autoindustrie in Deutschland in Auftrag gegeben. Laut der Studie, die das Forschungsinstitut Prognos erstellt hat, wird die Transformation potenziell etwa 190 000 Jobs kosten, wenn sich der Trend, der seit 2019 bestehe, fortsetze. In den Jahren von 2019 bis 2023 seien bereits etwa 46 000 Arbeitsplätze weggefallen. „Der Wandel hin zur Elektromobilität wird zu Beschäftigungsverlusten führen. Die geringere Beschäftigung ist zuallererst nicht Ausdruck einer Krise, sondern ein Teil der Transformation“, schrieb der VDA in einer Pressemitteilung.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament, fordert von allen europäischen Hauptstädten mehr Bemühungen, die Ukraine zu unterstützen. Sie sei in der letzten Woche drei Tage in Kyiv gewesen, die Lage sei „sehr ernst“, sagte sie SZ Dossier. „Die Tatsache, dass Putin jetzt auch nordkoreanische Soldaten an der Front einsetzt, zeigt, dass er keine Hemmungen hat, selbst zwar rote Linien zu ziehen, diese aber selbst immer wieder zu überschreiten."

Krieg sei „nun auch offiziell“ Angriff auf „freiheitliches System“: Laut US-Regierungsangaben befindet sich eine „kleine Zahl“ von nordkoreanischen Soldaten bereits in der Region Kursk nahe der ukrainischen Grenze, demnach tragen sie bereits russische Uniformen. „Damit erweitert er das Kriegsgebiet nun auch offiziell von einem territorialen Krieg auf einen Angriff auf unser freiheitliches System“, sagte Strack-Zimmermann. Japan und Südkorea seien alarmiert, Taiwan ohnehin. „Wer das alles ignoriert und klein redet, der verkennt den Ernst der Lage.“

Ukraine verliert an Boden: Die europäischen Länder müssten der Ukraine endlich die Option eröffnen, Mitglied der Nato zu werden, und ihnen „die Erlaubnis geben, militärische Ziele in Russland zu zerstören, von denen tagtäglich Raketen und Drohnen auf die Ukraine abgefeuert werden“, forderte Strack-Zimmermann. „Deutschland muss den Anfang machen.“ Die ukrainische Armee verliert aktuell schnell an Boden, berichtet mein Kollege Sebastian Gierke in der SZ. Der ukrainische Generalmajor Dmytro Martschenko sagte in einem TV-Interview, er verrate kein Geheimnis, wenn er sage, „dass die Front zerbröselt“.

USA verhängen neue Sanktionen: Die USA haben nach Angaben von Außenminister Antony Blinken Sanktionen gegen 400 Einrichtungen und Personen verhängt, die „den illegalen Krieg Russlands gegen die Ukraine ermöglichen“. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters seien Unternehmen und Personen unter anderem aus China, Indien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei, Thailand, Malaysia und der Schweiz betroffen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij beschwerte sich, dass die Ukraine erst ein Zehntel dessen erhalten habe, was die USA im April zugesagt hätten.

Auf Facebook teilte das chinesische Handelsministerium mit, es habe bereits eine Klage bei der Welthandelsorganisation gegen die Zusatzzölle eingereicht. Unklar blieb, ob es sich um ein laufendes Verfahren vom August oder eine neue Klage handelt, berichtet mein Kollege Finn Mayer-Kuckuk vom neuen Dossier Geoökonomie (hier ab Mitte November kostenlos testen). Die müsste weder Deutschland noch die EU nervös machen. China lässt die Möglichkeit zum Dialog offen: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass die EU-Seite ihre Bereitschaft zu weiteren Konsultationen ausgedrückt hat“, hieß es in der Mitteilung.

Die Verhandlungen der EU-Kommission überlassen, will zunächst die Bundesregierung. Die Erwartung sei, dass die Kommission mit China zu einer Einigung komme, denn Strafzölle zu verhängen, die durch die Verkündung im EU-Amtsblatt bereits in Kraft sind, würde eine chinesische Antwort nach sich ziehen. Die Bundesregierung fürchtet Nachteile für die deutschen Autobauer, die in China produzieren und von dort aus exportieren. Die differenzierten Zölle je nach Hersteller begrüßte die Bundesregierung. Tesla soll beispielsweise einen Zusatzzoll von 7,8 Prozent zahlen, BYD von 17 Prozent und SAIC von 35,3 Prozent.

Welchen Unterschied Semantik macht: Bei der Regierungspressekonferenz gestern sprach Wirtschaftsministeriumssprecher Säverin konsequent von „Ausgleichszöllen“, Hebestreit nannte sie durchgehend „Strafzölle“. Das habe keine Bedeutung, versicherte er auf Nachfrage. Dennoch bleibt der Eindruck: Das SPD-geführte Kanzleramt hadert mit der harten Linie gegenüber China mehr als das grün-geführte Wirtschaftsministerium.

Es handele sich eben um Ausgleichszölle, um gleiche Marktbedingungen für heimische E-Autos herzustellen, wie sie für chinesische Autobauern gälten, sagte Säverin. Daher auch die verschiedenen Zölle für verschiedene Hersteller. Würden andere Wege des Ausgleichs gefunden, wäre das Wirtschaftsministerium damit ebenfalls zufrieden.

Auf den ersten Blick ist die Situation paradox: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist noch kein Jahr alt, hat seit der Gründung beachtliche Wahlerfolge eingefahren und steht in drei Bundesländern kurz davor Regierungsverantwortung zu übernehmen. In vielen anderen Parteien könnten sie ihr Glück angesichts dieser Lage kaum fassen. Innerhalb des BSW jedoch werden Machtkämpfe geführt, vor breitem Publikum.

Besonders hart zu spüren, bekommt das gerade die Thüringer Landeschefin Katja Wolf, der via Gastbeitrag ausgerichtet wurde, sie befände sich in der falschen Partei. Sie und ihr Co-Landeschef Steffen Schütz hätten mit der Präambel bei der für die Partei so wichtigen Frage von Krieg und Frieden die Glaubwürdigkeit des BSW verkauft.

Doch die Sache reicht weit über den Konflikt Wagenknecht versus Wolf hinaus. Es geht vielmehr darum, wie weit sich das BSW potenziellen Partnern anschmiegen, wie starr die Partei auf ihren Standpunkten beharren soll und letztendlich darum, wie sie Politik machen will.

Im Zentrum dessen steht die Chefin selbst. Sahra Wagenknecht wird nicht müde zu betonen, dass sie nicht für ein Weiter so angetreten ist, keine bloße Mehrheitsbeschafferin sein will. Sie will nicht nur die materielle Ebene der Politik verändern, ihr geht es um das Grundsätzliche, darum, partout anders zu sein als die anderen. Und sie ist damit sehr erfolgreich. Fraglich ist bloß, ob die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme am Ende lieber einer Partei geben, die mit Stolz in der Opposition sitzt oder den Kopf senkt, aber regiert.

Katja Wolf hat das für sich entschieden, sie beharrt auf ihrem Standpunkt und will sich ihr Ergebnis nicht kleinreden lassen: „Wir haben mit unserer Präambel gezeigt, wie elementar uns die Friedensfrage ist“, sagte sie SZ Dossier. „Das haben wir hart mitverhandelt.“ In den Koalitionsverhandlungen gehe es um ein klares Bekenntnis für Frieden und Diplomatie und stabile Verhältnisse in Thüringen, sagte sie. Für eben jene Verhandlungen haben am Dienstag auch die Parteigremien des BSW in Thüringen ihr „Go“ gegeben.

Doch während Wolf der Gegenwind aus Berlin immer stärker entgegenbläst, finden sich auch andere Stimmen in der Partei. Thomas Geisel, BSW-Spitzenkandidat bei der Europawahl und sechs Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, sagte SZ Dossier mit Blick auf Thüringen: „Wenn am Ende keine Regierung zustande kommt, wäre das verheerend. Das würde nur der AfD Auftrieb geben.“ Das BSW sei angetreten, „um Politik mit Vernunft und für Gerechtigkeit zu machen. Das kann man am besten, wenn man Regierungsverantwortung übernimmt“.

Das große Problem sei, sagte Geisel, dass sich alle Seiten immer tiefer eingraben. Auch die CDU müsse sich nun bewegen. Einen gemeinsamen Ansatzpunkt sieht er dabei im wirtschaftlichen Interesse der Bundesländer: „Die ostdeutschen Länder sind ganz besonders betroffen von den Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Diese können nur revidiert werden, wenn der Krieg in der Ukraine beendet wird. Und aus diesem Grunde ist es auch im unmittelbar landespolitischen Interesse, alles zu unternehmen, um diesen Krieg nicht mit immer neuen Waffenlieferungen zu befeuern, sondern auf dem Verhandlungsweg zu beenden“. Er könne sich nicht vorstellen, dass jemand in der CDU vernünftigerweise dagegen etwas haben könnte.

Ein Papier wie in Brandenburg hätte die CDU allerdings auch nicht unterschrieben. Das, was in Thüringen herauskam, ist der Berliner BSW-Führung zu wenig. Für die Verhandler in Sachsen macht das die Sache nicht leichter. Dort müssen sie in Sachen Krieg und Frieden erst noch zu einer Antwort kommen.

Für Sahra Wagenknecht stellt sich derweil die Frage, wie lange sie ihre Kraft noch darauf verwenden will, diese Kämpfe auszufechten. Je weiter es auf die Bundestagswahl zugeht, desto mehr wird sie im Wahlkampf gefordert sein. Die Landesverbände aber einfach machen lassen, eine Grenze zwischen Bundes- und Landesebene ziehen, wie es Friedrich Merz bisweilen macht, das dürfte ihr schwerfallen: Zu involviert war sie in die Wahlkämpfe, zu stark verbunden ist das Friedensthema mit ihr als Person. Tim Frehler

E-Autos als Speicher: Der Sinn eines Autos liegt in erster Linie darin, damit zu fahren. Im Falle eines Elektroautos mit Strom. So ein Elektroauto könnte allerdings auch dann Sinn machen, wenn man überhaupt nicht damit herumdüst. Und zwar als Stromspeicher. Das Zauberwort dafür lautet: bidirektionales Laden, also gewissermaßen Laden in zwei Richtungen. Ein Elektroauto könnte etwa tagsüber überschüssigen Strom aus erneuerbaren Energien aufnehmen, ihn abends oder nachts wieder ins Netz einspeisen und die eigene Batterie wieder mit Strom aus der Steckdose auffüllen, der nachts billiger ist.

Laden und sparen: Wie eine Studie der Fraunhofer-Institute für Solarenergie-Systeme (ISE) sowie für System- und Innovationsforschung (ISI) nun ermittelt hat, wären dadurch deutliche Einsparungen möglich. Demnach könnte ein Vier-Personen-Haushalt in Deutschland auf diesem Weg mehr als 700 Euro pro Jahr sparen. In Auftrag gegeben hat die Studie der EU-Interessensverband Transport & Environment (TE). Bisher handelt es sich dabei aber um eine Nischentechnologie, die im großen Umfang noch nicht marktreif ist. Mehr dazu lesen Sie in unserem Dossier Nachhaltigkeit, zu dem Sie sich hier anmelden können.

EU-Kommission will gegen Temu vorgehen: Laut einem Bericht von Bloomberg bereitet die Europäische Kommission eine Untersuchung gegen die Shopping-Plattform Temu vor. Hintergrund ist demnach die Befürchtung, dass das chinesische Unternehmen den Verkauf illegaler Produkte im Internet nicht eindämmt. Die Ankündigung einer solchen Untersuchung könnte sich dem Bericht nach noch verzögern, weil die Kommission nach der Europawahl im Juni noch nicht neu besetzt ist, berichtet mein Kollege Laurenz Gehrke vom Dossier Digitalwende (hier geht’s zur heutigen Ausgabe).

Geldstrafen drohen: Gemäß Digital Services Act (DSA) müssen Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzenden in der EU Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung von Desinformation und illegalen Inhalten zu stoppen. Das schließt auch Produkte ein, die in der EU illegal sind. Eine Missachtung dieser Vorgaben kann zu einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes führen. Temu und die oft im selben Atemzug genannte Plattform Shein sind immer wieder Thema, weil es aus Brüssel und einigen EU-Mitgliedstaaten heißt, sie umgingen Zölle und importierten Waren, die nicht den EU-Sicherheitsanforderungen gerecht würden.

Personalrochade im BMWK: Bernhard Kluttig, Abteilungsleiter für Industriepolitik, wird neuer verbeamteter Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Zuerst berichtete das Handelsblatt. „Auf Entscheidung des Ministers werde ich zum 15. November die Nachfolge von Sven Giegold als Staatssekretär für die Abteilungen Europapolitik, Wirtschaftspolitik und Mittelstandspolitik antreten“, schrieb er in einer internen Mail an seine alte Abteilung IV, die SZ Dossier vorliegt.

Brantner-Nachfolge offen: Giegold will sich Mitte November in den Grünen-Parteivorstand wählen lassen und verlässt daher das BMWK. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beförderte Kluttig zu Beginn seiner Regierungszeit zum Abteilungsleiter, wo er sich unter anderem um die Dekarbonisierung der Stahlbranche kümmerte. „Es freut mich sehr, dass mit Dr. Beate Baron eine sehr geschätzte Kollegin die Abteilungsleitung übernehmen wird“, schrieb Kluttig weiter. Offen ist noch, wer auf Franziska Brantner als parlamentarische Staatssekretärin folgt, die sich zur Grünen-Chefin wählen lassen will.

Wie viel kosten Ihre Stühle? Mein Mann hat mal welche auf dem Flohmarkt im Berliner Mauerpark für acht Euro das Stück bekommen. Zugegeben, das war sehr billig und ist lange her. Inzwischen sitzen wir bequemer und teurer, so teuer wie im Kanzleramt aber werden (ich wage eine Prognose) unsere Stühle nie. 26 Besprechungsstühle will das Kanzleramt beschaffen, Preis pro Stück etwa 4000 Euro. Das berichtete die Bild.

Regierungssprecher Hebestreit sagte, er vermute, dass es sich um das gleiche Modell handele, wie jenes, das vor 25 Jahren Teil der Erstausstattung gewesen sei. „Es gibt gewisse Vorgaben, auch was die architektonischen Gegebenheiten angeht.“ Angesichts der langen Lebensdauer sei es gut investiertes Geld.

Ich darf verraten: Unsere Stühle waren damals Schulstühle. Gemütlich waren sie nicht, aber mit Sicherheit 25 Jahre alt.

Vielen Dank! An das Team in Berlin für die Beiträge und an das Team in Australien für Schlusskorrektur und Produktion.