Was dem Industriestandort helfen würde

Guten Morgen. Vor einem Jahr erschien der Platz der Republik zum ersten Mal. Gerade hatte das Bundesverfassungsgericht mit dem Haushaltsurteil der Ampel ihre Geschäftsgrundlage entzogen und Berlin dachte, so sähe eine Krise aus. Nun.

Seither ist das Team gewachsen und die Community – sagen Sie es weiter, wenn uns jemand in Ihrem Umfeld noch nicht regelmäßig lesen sollte. In eigener Sache auch dies: Bald haben wir noch einen Geburtstag zu feiern. Valerie Höhne verabschiedet sich in Mutterschutz und Elternzeit.

„Vielen Dank Ihnen für das Lesen, die Zuschriften, die Kritik, das Lob“, soll ich ausrichten. Valerie freut sich darauf, „Sie und Euch in einigen Monaten an dieser Stelle wieder begrüßen zu dürfen“.

Und wir freuen uns erst! Auf das Baby, auf Valeries Rückkehr, auf die Zukunft. Willkommen am Platz der Republik.

„Kanzlerkandidat“ zu sagen, lädt natürlich zu mildem Spott ein angesichts der Umfragelage. Einen Kanzlerkandidaten zwar zu küren, ihn dann aber „Kandidat für die Menschen in Deutschland“ zu nennen, bettelt aber quasi darum, am Samstag in der FAZ-Fraktur behandelt zu werden und kann auch nur den Grünen einfallen.

Habecks Höhepunkt: Wenn die Delegierten beim Bundesparteitag am Wochenende einem Antrag stattgeben, dann ist Robert Habeck bis zum 23. Februar ihr Kandidat für die Menschen in Deutschland. Davon wird die Partei nur einen haben, der aber „im Spitzenduo mit Annalena Baerbock“ wirken soll.

Wo er ist, sei die Mitte: Die Außenministerin gab den Ton schon am Mittwoch im Bundestag vor. Habeck soll sich als tatkräftig und integrierend präsentieren und „Zuversicht“ vermitteln, „die nur aus dem gemeinsamen Handeln kommen kann – nicht aus dem Zaudern oder dem Klammern an die Vergangenheit“, wie der Antrag sagt.

Absetzbewegung von der Ampel: Gestritten, gezaudert, geklammert haben dieser Erzählung nach ausschließlich die anderen beiden. Habeck bewirbt sich darum, die Kraft der Mitte und Stimme der Vernunft zu werden, anstelle von Bundeskanzler Olaf Scholz. Jenem fällt es seltsam schwer, überzeugend darzulegen, dass er mit der Ampel und ihren Problemen nichts zu tun hatte.

Aufgemerkt: Da kann dem Kandidaten, bevor die Wahlberechtigten unter den „Menschen in Deutschland“ ihre Stimmen abgeben, eigentlich nur noch die eigene Partei in die Quere kommen. Die Bundesdelegiertenkonferenz wird zeigen, wie gut der linke Flügel zugunsten einer möglichen Machtoption seine Impulse kontrollieren kann in den Debatten, die nun im schönen Wiesbaden anstehen: über Asylpolitik, Sozialpolitik und Klimaschutz.

Derweil stemmt sich die FDP gegen den Eindruck, die Wahl sei schon gelaufen. Es ist ein Eindruck, den sie zu diesem Zweck in Teilen erst schaffen muss, wie es ihr Bundesvorsitzender Christian Lindner auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel tat und nochmals in einem Interview in der SZ, geführt am selben Tag: Mit „an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ sei Friedrich Merz der nächste Kanzler.

Die Union? Kämpft für sich selbst.

Frage der kommenden Wochen: Zielt Merz selbst auf wirtschaftsliberale Wähler oder lässt er Lindner Raum für die Hoffnung, nicht nur die fünf Prozent zu schaffen, sondern sogar so stark zu werden, dass es für Schwarz-Gelb reicht? Nicht zuletzt war der Hochmut gegenüber CSU und Linken bei der Wahlrechtsreform vielleicht die Idee zum größten eigenen Schaden der Liberalen. Im neuen Wahlrecht hat niemand eine Zweitstimme zu verschenken, selbst bei besserem Willen, als die Union ihn zeigt. Andererseits, wenn die Perspektive greifbar würde, der Groll aus Bayern und Baden-Württemberg ließe sich wohl überwinden.

Sonst eben, was einmal „Große“ Koalition hieß? Merz suchte diese Woche vorbeugend Beinfreiheit zur Reform der Schuldenbremse, ließ sich von Generalsekretär Carsten Linnemann aber gleich wieder einfangen: blinken, nicht abbiegen. Für die SPD reichte der Richtungsanzeiger dicke: „Lassen Sie uns gemeinsam die Schuldenbremse weiterentwickeln“, sagte ihr Generalsekretär Matthias Miersch der dpa, eine Einladung an Merz.

Vor allem Wählerinnen und Wähler von Grünen und FDP wünschen sich vonseiten der Bundesregierung ein stärkeres Engagement in der Nato. YouGov hat für SZ Dossier gefragt, ob sich Deutschland nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten stärker, weniger stark oder genauso stark wie bislang an der Führung der Allianz beteiligen soll. Insgesamt spricht sich eine Mehrheit der Deutschen für den Status quo aus und damit gegen eine stärkere Rolle.

SPD-Anhänger eher kritisch: Nicht nur die grüne Partei, auch ihre Wählerschaft scheint sich mehrheitlich von Nato-kritischen Einstellungen gelöst zu haben. Gemeinsam mit FDP-Anhängern befürworten sie mit am stärksten ein stärkeres Engagement. So gut wie jeder zweite SPD-Wähler sagt hingegen, alles solle so bleiben, wie es ist. Erstens international und zweitens militärisch Führung zu zeigen, für viele Sozialdemokraten zu viel.

Rechte raus: Die Wählerinnen und Wähler der Union sind gespalten in der Führungsfrage. Im Vergleich zur SPD wollen aber mehr von ihnen ein stärkeres Engagement Berlins im Verteidigungsbündnis sehen. Keine Überraschung: Unter AfD-Wählern, die generell eher ablehnend sind, sagen 27 Prozent, Deutschland sollte eigentlich gar kein Nato-Mitglied sein.

Interessant ist auch: Während 40 Prozent der männlichen Befragten ein stärkeres Engagement wollen, sind es nur 27 der weiblichen Befragten. Die repräsentative Befragung für SZ Dossier fand zwischen dem 8. und 12. November statt.

Bei der COP29 geht es ums Klima, doch viele reden übers Erdöl. Joe Bidens nationaler Klimaberater Ali Zaidi etwa betonte in Baku, nur dank der Rekord-Öl- und Gasproduktion unter Biden konnten die USA so reibungslos auf sauberere Energie umsteigen, ohne die Preise in die Höhe zu treiben. Droht ein neues Narrativ vom Öl als Übergangsbrennstoff? Viele Ölländer stimmten 2023 auf der COP28 zwar der geplanten Verdreifachung der Erneuerbaren bis 2030 zu – tun sich aber schwer mit der ebenfalls beschlossenen Abkehr von den Fossilen.

Die globale Ölproduktion ist auf Rekordkurs. Allein die USA produzierten im vergangenen Jahr nach Daten der Internationalen Energie-Agentur (IEA) durchschnittlich rund 13 Milliarden Barrel Rohöl pro Tag. Mehr als jemals irgendein anderes Land der Welt in einem Jahr. 95 Prozent der gut 1700 großen Förderunternehmen der Welt sind nach einer neuen Studie auf der Suche nach neuen Öl- und Gasfeldern oder erschließen diese bereits. Ihre Ausbeutung würde die Erderwärmung auf mehr als zwei Grad steigen lassen. Mehr hier in unserem Dossier Geoökonomie.

Es wäre gar nicht so schwer, entscheidende Nachteile des Standorts Deutschland auszugleichen. Bertram Kawlath, Familienunternehmer und neuer Präsident des Maschinenbauverbandes VDMA, braucht im Gespräch mit SZ Dossier keine zwei Hände für die Aufzählung dessen, was nötig wäre.

Er nennt „eine Absenz von Überregulierung, ein gewisses Vertrauen in Marktkräfte, ein Wissen darum, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen einer leistungsfähigen Wirtschaft und einer Bezahlbarkeit der Sozialsysteme“. Dazu noch: „Gute Bildung, ein Blick auf Entwicklungen außerhalb dieser Republik, das Abschließen von Freihandelsabkommen.“ Fertig.

Der Maschinen- und Anlagenbau, eine Vorzeigebranche der exportorientierten deutschen Industrie, wünscht sich günstigere Bedingungen daheim, da er es in der Welt gerade schwer hat.

Energie ist nicht mehr günstig. China ist nicht mehr nur ein riesiger Absatzmarkt: Das Land ist „zu einem starken Wettbewerber geworden“, sagte Kawlath. „Es ist nicht immer nur der Preis. Chinesische Firmen bauen auch gute Maschinen.“ Und Freihandel generell ist nicht mehr sehr en vogue, mit Donald Trump im Weißen Haus bald noch weniger.

Europa droht aufgerieben zu werden in einer Auseinandersetzung zwischen den USA und China. „Kein Handelskrieg kann in unserem Sinn sein, egal zwischen wem“, sagte Kawlath. „Dass zwischen den USA und China solche Spannungen herrschen, ist schlecht für alle. Wir müssen als Maschinenbauer damit umgehen und damit leben.“

Für eine Branche, die eine Exportquote von gut 80 Prozent hat, „ist jeder Handelskrieg Gift“. Zu den Zöllen, mit denen Trump zum Schutz der US-Industrie droht, sagte Kawlath: „Zölle sind nie ein gutes Mittel der Handelspolitik, sie richten immer irgendwo Schaden an, der am Ende bei Verbrauchern landet. Regierungen neigen dazu, sich mit Zöllen gegenseitig hochzuschaukeln.“

Handelsabkommen sind zuletzt in Europa oft gescheitert – an Bedenken zu Umweltstandards, Arbeitsschutz, sauberen Lieferketten. Dringend nötig, sagen Verfechter einer von Moral geleiteten Handelspolitik. Eine „völlige Überfrachtung mit zusätzlichen Anforderungen“ nannte Kawlath das und plädierte dafür, in Handelsabkommen wieder Handelspolitik zu regeln und „zu schlankeren Abkommen zu finden“. Zudem fand sich immer mindestens ein Land, um die ganze EU zu blockieren. Noch ist die Not nicht groß genug dafür, dass sich das in der EU grundlegend ändern würde.

Deutsche Standortpolitik liegt Kawlath umso mehr am Herzen. Eine zentrale Frage des Wahlkampfs wird die Wirtschaftspolitik sein – aber Punkte, die in der politischen Debatte den größten Raum einnehmen, stehen gar nicht auf seiner Liste: Subventionen, Schuldenbremse.

Er sei „vorsichtig mit der Vorstellung, wir müssten nur endlich alle Schleusen des Geldes aufmachen, dann wären wir super wettbewerbsfähig“, sagte Kawlath, der in Ingolstadt ein Familienunternehmen führt und in diesem Monat zum VDMA-Präsidenten gewählt wurde. „Wir müssen vor allem einen international wettbewerbsfähigen Standort schaffen.“ Die Aushebelung der Schuldenbremse „ist nicht das Allheilmittel für eine gut laufende Wirtschaft“, sagte er. „Es sind grundsätzliche Standortfaktoren, die wir hier in Ordnung bringen müssen.“

Besonders dieser: „Wir in Europa haben eine Perfektion entwickelt darin, Regeln zu schaffen, die Geschwindigkeit von Unternehmen im Markt bremsen. Und heute geht sehr, sehr viel über Geschwindigkeit.“

Deutsche Unternehmen haben es mit hohen Lohnkosten zu tun, mit hohen Lohnnebenkosten, „wir haben hohe Bürokratiekosten, wir haben hohe Energiekosten, hohe Steuern“, sagte Kawlath im Gespräch in Berlin. „Wir sind ganz gut in der Forschung. Aber wir sind nicht so gut im Sprung von Forschung in die Produktion, weil uns da diese ganzen kostentreibenden Faktoren bremsen.“

Ein Hochlohnland sollte besser andere Vorteile haben. „Über viele Jahre konnten wir uns in Deutschland hohe Löhne leisten, weil andere Faktoren gut waren“, sagte Kawlath – und zählt auf, was die To-do-Liste der nächsten Bundesregierung dann doch erheblich verlängern würde.

Zeitweise war das Steuersystem auch schon einmal günstiger als anderswo, die Energiepreise sowieso. „Wir hatten früher auch immer eine sehr leistungsfähige Verwaltung“, sagte Kawlath, Vergangenheitsform. „Alle Kosten hoch zu halten, manchmal auch bewusst, und dann auf die Chinesen oder Amerikaner zu deuten und Subventionen zu beklagen, ist zu kurz gesprungen.“

Ein Streitpunkt ist vom Tisch. Die Unionsfraktion wird dem Deutschlandticket zustimmen, wie drei Unionsabgeordnete SZ Dossier bestätigten. Der stellvertretende Fraktionschef Ulrich Lange (CSU) sagte, die Länder sollten die Restmittel aus dem Jahr 2023, die bereits bei den Ländern liegen, „behalten und nutzen“. Damit sei das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert. Die Union kommt damit SPD und Grünen entgegen, die das Ticket als Priorität genannt hatten. Die Beschlüsse sollen erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers gefasst werden.

Es war eine denkwürdige Sitzungswoche. So wenig Zeit im Plenarsaal des Bundestages dürften die Abgeordneten selten zuvor verbracht haben. Nach einer Aktuellen Stunde zur Cannabislegalisierung (die Unionsfraktion konnte sich ein Thema aussuchen), dürfte die Sitzung um kurz vor halb elf beendet sein. Fraglich ist generell, was in den kommenden Wochen im Hohen Haus noch passiert.

Heute wird abgestimmt. Ob die Haushaltswoche stattfindet, soll, wie wir hören, heute mit einer Abstimmung nach einer Geschäftsordnungsdebatte entschieden werden. Aus der Union hören wir, dass sich Ampel und CDU/CSU einig seien, sie abzusagen. Und sonst? Nun: „Zum Ablauf der weiteren Sitzungswochen werden noch Gespräche geführt“, verlautete aus Koalitionskreisen.

Wahlkampf oder Plenardebatte? Zuvor hatte Politico berichtet, dass die Haushaltswoche als Plenarwoche gestrichen wird. Im Gespräch sei auch, im Januar nur eine statt zwei Sitzungswochen stattfinden zu lassen. Die beiden Plenarwochen direkt vor dem Wahltermin im Februar könnten demnach ebenfalls gestrichen werden.

Wo ein Vakuum, da der Griff nach Macht: Abgeordnete aus mehreren Bundestagsfraktionen wollen den Schwangerschaftsabbruch legalisieren. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Der Entwurf sieht unter anderem auch eine Kostenübernahme durch Krankenversicherungen vor. Die Initiatorinnen peilen an, dass das Plenum bereits in der ersten Dezemberwoche erstmals über die Vorlage debattiert. Eine Abstimmung könnte dann im Januar erfolgen.

Kritik aus der Union: Die geltende Regelung stelle „eine erhebliche Einschränkung der Selbstbestimmung, der persönlichen Integrität und der körperlichen Autonomie Schwangerer dar“, heißt es in dem Entwurf. Kritik kam vor allem aus der Union. „Ein solch sensibles Thema nun im Schnellverfahren durch den Bundestag zu jagen, ist ein Skandal ohne Gleichen“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär (CSU). Die Union werde sich „mit aller Kraft dagegen wehren“. Laut Initiatorinnen hat auch niemand aus der FDP unterschrieben.

Al-Halak will weitermachen: Der FDP-Bundestagsabgeordnete Muhanad Al-Halak wirft wieder seinen Hut in den Ring, wie er heute ankündigen wird und SZ Dossier vorab erfuhr. „Auch wenn die Ausgangssituation nach dem Bruch der Ampelkoalition schwierig ist und die Chancen gering sind, will ich um den Wiedereinzug kämpfen“, sagte Al-Halak. Im Oktober 2021 wurde er über die Bayern-Liste der Liberalen in den Bundestag gewählt.

Nominierung steht aus: Damals wie heute ist der Abwassermeister auf die Liste angewiesen, um den Einzug zu schaffen. Für einen Listenplatz muss er am 30. November im Wahlkreis 226 Deggendorf nominiert werden. Mit uns sprach er kürzlich über psychische Probleme und Druck in der Politik (hier nachlesen). Es sei nicht seine Art, aufzugeben, wenn es eng werde, sagte Al-Halak nun. „In jedem Fall kommt es auch diesmal wieder auf eine starke Bayern-FDP an.“

Elon Musk wurde eine Konsequenz aus dem Übergang in Regierungsverantwortung nun bewusst gemacht: Seine Äußerungen auf seiner Plattform X können diplomatische Irritationen auslösen. Einmischung, die sich der Bundeskanzler bieten ließ (konkret, sich einen „Narren“ nennen zu lassen), verbat sich Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella.

Italien kümmere sich um seine eigenen Angelegenheiten, schrieb er, auf X, als Antwort auf eine Parteinahme Musks gegen die italienische Justiz und für Premierministerin Giorgia Meloni. „Wer, insbesondere wenn er, wie angekündigt, eine wichtige Regierungsfunktion in einem befreundeten und verbündeten Land übernehmen will, muss [Italiens] Souveränität respektieren und darf sich nicht anmaßen, Vorschriften zu machen“, schrieb der Staatspräsident.

Mattarella, ein Meister: Rief damit auch gleich Meloni zur Ordnung, die freundschaftlichen Umgang mit dem Unternehmer pflegt. Sie rief Musk an, heißt es aus Rom, um ihm die delikate italienische Machtbalance zu erklären.

Er respektiere den Präsidenten und habe bloß eine Meinung geäußert, ließ Musk einen Mitarbeiter ausrichten. Sorry, der Boss hat's nicht so gemeint: Auch ein Hinweis, dass Musk derlei Ermahnungen nicht dauerhaft aufhalten werden, seine eigenen Geschäftsinteressen mit denen der künftigen US-Regierung und dem Wunsch nach Stärkung autoritäter Kräfte auch in Europa zu vermengen.

Danke! Dem Team in Berlin, den Kolleginnen in Australien.