Deutsch-französische Freundschaft auf dem Prüfstand

Schnelldurchlauf: Abschied von Wolfgang Schäuble +++ Cyberbaustelle Bundestag +++ Zeitenwende in Entwicklungszusammenarbeit? +++ Trump-Festspiele +++ Steinmeier auf Reisen und die Regierung im Metaverse

Guten Morgen. Das Jahr beginnt mit allerhand Alarmmeldungen. Bei mir waren es auch Meldungen von der Nina-App, die vor Extrem-Glatteis warnte. Mit einem Ton, den ich von meinem Smartphone noch nie gehört hatte – so stellt man sich die letzte Warnung vor der Apokalypse vor.

Ganz so schlimm ist es dann zum Glück nicht gekommen, aber die Empfehlungen zum vorsorgenden Katastrophenschutz sind immer eine gute Lektüre. Trinkwasser, Nahrung, Batterien – wir haben nicht alles zuhause, aber manches schon. Teils denke ich: Wird schon nicht so schlimm kommen. Und dann sofort: Das habe ich schon mal gedacht in den letzten Jahren.

Das ist unsere Gegenwart: Zwischen Verdrängen, Hoffen und Vorsorgen, damit es gar nicht erst so weit kommt.

Willkommen bei dieser ganz besonderen Ausgabe von Platz der Republik. Heute vertrete ich meinen Kollegen Florian Eder und blicke für Sie auf das politische Geschehen und darüber hinaus. Falls Ihnen dieser Newsletter weitergeleitet wurde, können Sie sich hier kostenlos anmelden.

Die Woche beginnt mit der Trauerfeier für Wolfgang Schäuble im Deutschen Bundestag. Januar ist ein guter Monat für das Gedenken: Es ist noch nicht so viel los und doch liegt das Jahr noch hoffnungsvoll vor einem, im Kalender ist noch etwas Platz. In der New York Times versuchte sich der Autor Steven Kurutz an einer Ehrenrettung des leeren Monats.

Wenig Verpflichtungen, viele Möglichkeiten, eben auch Zeit zum Nachdenken. Zeit, sich den unglaublichen Bogen dieser Laufbahn zu vergegenwärtigen. Die deutsche Einheit, die Entscheidung für Berlin als Hauptstadt, die europäische Integration bis hin zur Krise des Euro. Was lehrt das Erbe von Schäuble für einen erfolgreichen Konservatismus? Was ist der heutige Auftrag der europäischen Christdemokraten? Wie ging er mit all den Prüfungen um, die er zu durchleiden hatte? Und wie mit seinen Erfolgen? Jahrelang hat Schäuble uns begleitet, aber was wissen wir von ihm?

Bald mehr: Es dauert noch einige Wochen, dann erscheinen seine Memoiren. Das sechshundertseitige Buch wird den Titel „Erinnerungen“ tragen und erscheint am 8. April bei Klett Cotta. Der Verlag verspricht pointierte Porträts seiner Vorbilder, Weggefährten, Rivalen und Freunde. Es könnte das Buch des Frühjahrs werden.

Schäuble war ein gebildeter Mann. Hat er damit den politischen Roman unserer Zeit in der Hauptstadt Berlin vorgelegt?

Hacker haben es auf den Bundestag abgesehen. Wie das Parlament mit dieser Gefahr umgeht, haben die Kollegen vom Dossier Digitalwende recherchiert.

„Ob Abhöranlagen auf Botschaften im Regierungsviertel, das wiederholte Doxxing privater Daten beinahe aller Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen, Wellen von immer professionelleren Phishing-Mails oder schwerwiegende IT-Angriffe auf die IT-Infrastrukturen des Parlaments: Mit Blick auf die Ereignisse der vergangenen Jahre ist völlig klar, dass der Deutsche Bundestag aus Sicht zahlreicher ausländischer Staaten ein durchaus extrem lohnendes Ziel darstellt“, sagte Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

Sensibilität fehlt: Nach jüngeren Attacken wurden die Sicherheitsvorkehrungen auf den Prüfstand gestellt. Und dennoch: Digitalpolitiker fordern seit Jahren sogenannte Penetration Tests (Pentests), bei denen Systeme testweise von außen angegriffen werden. Dabei gewonnene Erkenntnisse können helfen, Sicherheitslücken aufzuspüren und Prozesse zu verbessern. Wie Manuel Höferlin (FDP) berichtet, hat der Bundestag noch keine eigenen Pentests durchgeführt.

Pentests, ja oder nein? „Im Koalitionsvertrag haben wir die Durchführung von Pentests bei allen staatlichen Stellen vereinbart. Dass dieses Gesetzesvorhaben bisher aber noch nicht umgesetzt wurde, schadet der Cybersicherheit“, sagt Höferlin. „Nach meinem Kenntnisstand ist der Bundestag im Bereich der Cybersicherheit gut aufgestellt. Trotzdem ist es für mich unabdingbar, dass die Sicherheit durch externe Tests überprüft wird.“ Auf Nachfrage teilt die Parlamentsverwaltung mit, dass Pentests durchgeführt werden. Weitere Details nennt sie jedoch nicht.

Ob die Notfallkarte hilft? „Die IT-Sicherheit im Bundestag hängt daher nicht nur von der IT dort ab, sondern auch von den IT-Sicherheitskompetenzen der Abgeordneten und zum Teil auch ihrer Mitarbeiter:innen“, sagte Anke Domscheit-Berg (Linke). Immerhin: Auf ihren Vorschlag sei eine Notfallkarte im Visitenkarten-Format entwickelt worden, auf der erreichbare Notfall-Kontakte bei Cybervorfällen für die Abgeordneten stehen.


Mehr lesen Sie in unserem heutigen Dossier Digitalwende – testen können Sie unser digitalpolitisches Briefing hier.

Der CSU-Entwicklungspolitiker Wolfgang Stefinger fordert ein Umdenken in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. „Keine Regierung hat je die finanziellen Mittel für internationale Zusammenarbeit so massive zusammengekürzt wie die jetzige Regierung. Von der zuständigen Bundesministerin hört man dazu aber nicht viel“, sagte Stefinger (CSU), Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Fluchtursachen? Ein Schwerpunkt der Entwicklungspolitik müsse auf der Verbesserung der Lebensbedingungen in den Partnerländern liegen, es trage damit wesentlich zur Fluchtursachenbekämpfung bei. „Lebensmittel, Gesundheitsversorgung, Jobs und Zukunftsperspektiven – das sind die großen Themen. Von ideologischen Debatten werden die Menschen nicht satt“, sagte Stefinger und kritisierte, die gezielte Fluchtursachenbekämpfung erfahre unter Ministerin Svenja Schulze (SPD) nicht mehr die nötige Aufmerksamkeit.

Mega-Herausforderung: Flucht und Migration sind für das kritisierte Ministerium globale Mega-Herausforderungen. „Die Unterstützung von Geflüchteten und Aufnahmeländern hat für die deutsche Entwicklungspolitik höchste Priorität. Das BMZ wird seine Arbeit in diesem Bereich engagiert fortsetzen“, sagte eine Sprecherin. Entwicklungspolitik trage dazu bei, unsere Welt sicherer und gerechter zu machen und sei damit ein entscheidender Baustein bei der Bekämpfung von Fluchtursachen.

It’s the Privatwirtschaft, stupid: Stefinger kritisierte, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern sei „eine einzige große Leerstelle“ bei der Ampel-Koalition. „Der entsprechende Haushaltstitel des Entwicklungsministeriums wurde dann zusätzlich überproportional gekürzt.“ Dabei sei allen klar, dass die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen bis 2030 nur erreicht werden können, wenn auch Mittel der Privatwirtschaft mobilisiert werden. „Ohne das Engagement der Privatwirtschaft ist das nicht zu stemmen. Die Instrumente im Entwicklungsetat zu schwächen, die dazu beitragen können, das private Engagement zu fördern, ist fahrlässig.“

In New Hampshire finden die Vorwahlen der Republikaner statt, also stehen die großen Trump-Festspiele an. Je mehr Aufmerksamkeit dieser Mensch erhält, desto fieser gibt er sich. Mittlerweile sind seine Auftritte eine Komposition aus Gewaltandrohung, Diffamierung und blankem Unsinn, aber der Zulauf endet nicht. Er spottet so dem bürgerlichen Leistungsprinzip.

Mere-Exposure-Effekt: Ich befürchte, viele wählen ihn, weil er einfach rund um die Uhr und seit Jahren im Fernsehen rumturnt. Als ich zum ersten Mal selbstständig Waschmittel kaufen musste, nahm ich auch eine Packung, die ich aus der Fernsehwerbung kannte. So wird es nun bis November gehen. Ich glaube nicht, dass er gewinnt. Aber vorbereiten muss man sich darauf.

Migrationsreform: Während Einwanderer nun zügiger Deutsche werden sollen, will die Koalition abgelehnte Asylbewerber rascher außer Landes bringen. Platz der Republik berichtete vor Weihnachten über die politische Einigung, die Kollegen Markus Balser und Constanze von Bullion schauen sich in der heutigen SZ das Paket genauer an, das der Bundestag heute beschließen will.

Haushalt steht: Gestern Abend hat sich der Haushaltsausschuss nach einer 9,5-stündigen Bereinigungssitzung, immerhin ohne nächtliches Verhandeln, auf den Haushalt geeinigt, mit Ausgaben von rund 476,8 Milliarden Euro und neuen Krediten in Höhe von rund 39 Milliarden Euro. Die Schuldenbremse soll damit nach jahrelangen Ausnahmen wieder voll greifen, jedenfalls fürs Erste. Bundestag und Bundesrat sollen dann Anfang Februar endgültig über den Haushalt entscheiden (mehr hier).

AfD-Debatte: Roland Preuß hat die gestrige Debatte über Demokratie­feinde beobachtet. Die AfD, eine Gefahr für die Demokratie, darauf können sich Ampel und Union einigen. Doch damit endet der Konsens auch schon. Gerade zu einem im Regierungsviertel derzeit viel diskutierten Parteiverbot gehen die Meinungen weit auseinander. Hier seine Analyse.

Am 22. Januar 1963 wurde im gleichnamigen Palast in Paris der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Der Journalist Georg Stefan Troller, immer noch munterer Beobachter der politischen Gegenwart, war damals schon dabei.

Er fluchte, weil es im und um den Palast keinen Parkplatz gab. Aber der historische Gehalt des Augenblicks blieb ihm nicht verborgen. Deutschland und Frankreich hatten ja schon zuvor eine Art Freundschaft entwickelt: Die Nazis kamen mit den Franzosen des Vichy Regimes, das zuletzt im Schloss von Sigmaringen ihre letzte Zuflucht fanden, gut aus. Auch die Judenverfolgung geschah in deutsch-französischer Kooperation. Doch mit dem Élysée Vertrag wurde alles anders: Beide Länder stellten ihre Zukunft unter das Versprechen der europäischen Einigung, der liberalen Demokratie und der Menschenrechte. So begann es. Troller wollte danach noch ein Statement von De Gaulle aufnehmen, aber der mochte nicht, wenn ihm jemand, zumal ein Journalist auf den Leib rückte. Mit seinen ewig langen Armen scheuchte er Troller fort.

So begann es. Und wie läuft es heute?

Auf sehr vielen Feldern ist die Kooperation intensiv: Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Gesundheit – da können wir gar nicht mehr ohneeinander. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Regionen und Kommunen ist unvergleichlich besser geworden. Aber auf dem Feld der großen Politik, zwischen der Macron-Regierung und der Ampel, ist die Lage unübersichtlich. Da spottet der französische Verteidigungsminister Sebastien Lecornu über die Weigerung der Deutschen, Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern und erklärt voller Stolz, wenigstens würde das französische Material auch etwas taugen. Eine deutliche Spitze gegen die Anfälligkeit der deutschen Leopard-2-Panzer.

Die jüngsten Belehrungen des Bundeskanzlers über das richtige Engagement für die Ukraine scheint für Verärgerung gesorgt zu haben. Beide Regierungen stecken in je eigenen Problemen, doch wenn man sie sich genauer besieht, sind es dieselben Sorgen: Soziale Medien, die nicht reguliert sind und die Öffentlichkeit desinformieren, so die Gesellschaft destabilisieren. Seltsame, unpolitische Protestbewegungen mit hohem Gewalt- und Hasspotential. Anwachsen der extremen Parteien. Eine zunehmende Spaltung in wenige Superreiche und zu viele Besitzlose. Anwachsen von Rassismus und Antisemitismus.

Und eine strategische Gefahr, nämlich die Lösung der USA von der europäischen Sicherheitsarchitektur und ein Aufstieg der Feinde der offenen Gesellschaft. Bislang wurschteln die Regierungen beider Nationen jeweils in ihrer Ecke, als hätten nur sie solche Sorgen. Vereint sind diese Herausforderungen zu lösen, alleine nicht. Viel wurde erreicht. Aber wir brauchen viel mehr.

In Wahrheit sind unsere europäischen Nationalstaaten überfordert und auch darin liegt ein Grund für den Frust der Wählerinnen und Wähler. Große Wahlkämpfe, große Reden – aber dann entfalten so eine Ampel, so ein Macron auf internationaler Bühne nur begrenzte Wirkung. Möchte man etwa die digitalen Plattformen regulieren oder bei der Entwicklung der künstlichen Intelligenz mitspielen, dann kommen die Ressourcen dafür eher aus der Kraft der Europäischen Union.

Ähnliches gilt für den Klimawandel oder den Kampf gegen Steuerflucht. Der Nationalstaat ist zugleich zu abgehoben und zu winzig für diese Zeit. Die meisten Menschen leben mit dem Bezugsrahmen ihrer Region, sind Saarländer, Elsässer, Neapolitaner oder Hanseaten. Dann ist Brüssel wichtig, aber diese Ebene dazwischen, der Nationalstaat, der ist einfach zu übermächtig. Was auch ein Problem der Medien ist, denn die sind noch national organisiert und in den Abendnachrichten der großen Sender ist eben der nationale Regierungschef der wichtigste Politiker. Auch, wenn die Welt längst eine andere ist.

Steinmeier auf Reisen: Der Bundespräsident besucht ein Land, dessen Geschichte wie kaum ein anderes zur Politisierung einer ganzen Generation beigetragen hat: Vietnam. Der Kampf der Menschen dort gegen ihre Kolonialmächte faszinierte die Jugend der Sechziger- und Siebzigerjahre. Später ging es darum, den Flüchtlingen von dort, den boat people, eine neue Heimat in Europa anzubieten.

Damals an vorderster Front dabei: Alexander Gauland. Der AfD-Veteran engagierte sich für die Aufnahme von Menschen aus Vietnam. Lange ist’s her. Steinmeier wird die Reise guttun. Von weit weg kann man besser darüber nachdenken, was zu Hause schiefläuft.

Die Regierung und das Metaverse: Der Hype um das immersive Internet, also virtuellen und erweiterten Realitäten, scheint abgeklungen. Umso besser, sich jetzt mit praktischen Fragen zu beschäftigen. Benjamin Brake ist Abteilungsleiter Digital- und Datenpolitik im Digitalministerium von Volker Wissing (FDP). Er hat seine Positionen zum Metaverse mit dem Dossier Digitalwende geteilt.

Keine Regulierung: Wie Brake sagte, werde das Metaverse zunehmend präsent. Es betreffe die Gesellschaft als Ganzes und alle Wirtschaftszweige, dessen Auswirkungen seien aber noch nicht absehbar. Die Bundesregierung stehe im regelmäßigen Austausch mit allen Beteiligten. „Der Dialog mit den Interessengruppen wie auch die Mitteilung der Kommission haben gezeigt, dass derzeit keine Notwendigkeit für Regulierung gesehen wird. Vielmehr geht es darum, Barrieren abzubauen und Freiräume für Experimente zu schaffen, auch für den Wissenschaftsstandort Deutschland“, so Brake.

Twin Transition: Die Technologie habe das Potenzial, die Ziele der Digitalisierung und der Nachhaltigkeit in Einklang zu bringen, etwa durch die Einsparung natürlicher Ressourcen. Das müsse aber noch weiter erforscht und entwickelt werden, denn bisher benötigen Rechenleistungen sehr viel Energie. „Entwicklungen wie der Quantencomputer könnten allerdings zukünftig zu einer deutlichen Emissionsreduktion führen und Metaverse-Anwendungen dadurch nachhaltig machen.“ Und, last but not least, spiele auch die sichere Nutzung von Daten eine „entscheidende Rolle“.

Grüne Bodenwelle: Seien wir ehrlich, die Traktoren der protestierenden Landwirte hat nun wirklich keiner übersehen, der Anfang der Woche in Berlin-Mitte unterwegs war. In der ganzen Stadt war ihr Gehupe zu hören, auch Sonntagnacht. Doch nicht nur der Schlaf der Berliner hat darunter gelitten, sondern offenbar auch die Gehwege und Grünflächen der Hauptstadt.

Anzeige ist raus: Wie der Tagesspiegel berichtet, sind viele Fahrzeuge auf die Mittelstreifen und Grünflächen der Stadt ausgewichen, weil die vorgesehenen Abstellflächen überfüllt waren. „Leider ist es durch den aufgeweichten Boden zu Beeinträchtigungen von Grünflächen gekommen“, sagte das Bezirksamt Mitte der Zeitung. Die Behörde hat also Anzeige erstattet und gibt die Schadensmeldungen nun an den Bauernverband weiter. Wie teuer es wird, kann aufgrund der aktuellen Schneedecke noch nicht genau beziffert werden. Doch auch Gehwege könnten durch die schweren Traktoren beschädigt worden sein.

Tschüss Bauern, hallo Brummis: Heute demonstrieren übrigens die Lkw-Fahrer, unter anderem gegen die Mauterhöhung und die CO₂-Bepreisung. Auch die protestierende Speditionsbranche plant eine Sternfahrt mit großer Kundgebung am Brandenburger Tor. Wer das Gehupe vermisst hat, darf sich also freuen.

In meiner Studienzeit war der Januar vor allem der Monat des Max Ophüls Preises. Das nach dem genialen, in Saarbrücken geborenen, später wegen der Nazis emigrierten Regisseur, benannte Festival versammelt alles, was im deutschen Film spannend und innovativ ist.

In der kommenden Woche geht es los. Wer es nicht nach Saarbrücken schafft, obwohl das immer eine Reise wert ist – einige Filme kann man auch streamen. Das Festival ergibt unabhängig vom cineastischen Reiz auch eine Art Seelenerkundung der Republik. Am Samstag werden die Gewinner bekannt gegeben.