Schock in der digitalen Zivilgesellschaft

„Die Gefängnisaufenthalte werden kürzer, je älter man wird, je mehr Menschen man kennt - und je mehr Geld man hat“, war der eindrücklichste Satz, den ich aus einem Gespräch auf der Rightscon in Taipeh mitnehme.

Eine malaysische Menschenrechts-Aktivistin erzählte mit einem Lachen, wie sie in ihrem bisherigen Leben für ihre Arbeit ständig Repressionen ausgesetzt war. Glücklicherweise war ihr dabei ihr Humor nicht abhandengekommen, auch hat sich die politische Lage in ihrer Heimat mittlerweile gebessert.

Auf der Rightscon, die Ende Februar in Taiwan stattfand, kamen rund 3 000 Menschen zusammen, um über Menschenrechte im digitalen Raum zu diskutieren. Die Veranstaltung wird seit 2010 von der US-Organisation Accessnow ausgerichtet und entstand aus einer Zusammenkunft, die seinerzeit das Silicon Valley mit Menschenrechtsaktivist:innen zusammenbrachte.

Es war die Zeit von „Internet Freedom“. Der arabische Frühling hatte gerade stattgefunden und die US-Regierung sah in der Verbreitung ihrer Plattformen und der Förderung von Anti-Zensur-Technologien großes Potenzial, ihre Sicht auf Menschenrechte und Meinungsfreiheit in alle Welt zu exportieren.

Plattformen wollten „nicht evil“ sein, ihr Image verbessern und vor allem global expandieren. Zumindest das Letztere ist ihnen nachhaltig gelungen. Meinungsfreiheit ist natürlich immer noch ein Thema. Die endet aber jetzt da, wo es um Genderfragen, LGBTQ-Rechte oder Wissenschaftsfreiheiten geht.

15 Jahre später sind alle verkatert. Autoritäre Systeme und Akteure weltweit nutzen die algorithmischen Mechanismen der großen Plattformen für die Verbreitung von Desinformation und Propaganda. Die großen Plattformen wiederum verbünden sich mit Donald Trump, um weiterhin durch die digitale Kolonisierung ihre Monopole zu erhalten und möglichst viel Geld verdienen zu können.